Die GEZ gehört zu den Institutionen, denen es ihre Funktion nicht leichtmacht, beliebt zu sein. Im Grunde hat sie keine Chance, gebührenunwillige Rundfunkbenutzer zur Zahlung zu zwingen. Wer ihre drängenden, sich stetig im Ton verschärfenden Aufforderungsschreiben gelassen ignoriert, gegen den hat sie keine rechtliche Handhabe. Wie soll sie die Zahlungsmoral der Gebührenverweigerer ankurbeln?
Die GEZ tut es auf ihre Weise: Sie nutzt geschickt die rechtlichen Grauzonen und die Unwissenheit der Bürger: Mit Drohgebärden, sich hinziehenden Verfahren und Anonymisierungsstrategien. Wer weiß schon, dass man keineswegs verpflichtet ist, auf die Schreiben portopflichtig zu antworten? Wer weiß, dass die Nachfrage nach dem neuen Besitzer der Geräte und seiner Adresse im Fall einer Abmeldung die Persönlichkeitsrechte verletzt? Wer zahlt nicht lieber angesichts von Vollstreckungsandrohungen, mit denen die GEZ schnell bei der Hand ist, als sich auf ein langwieriges Gerichtsverfahren einzulassen? Wo die Rechtslage unklar ist, versucht die GEZ, die Anonymität der Bürokratie für sich arbeiten zu lassen. Ihre Rechnung ist einfach: Da sie als milliardenschwere Institution in Gerichtsverfahren den längeren Atem besitzt, kann sie es verschmerzen, einen möglichen Prozess zu verlieren. Trotz Widerspruchs gegen ihre Zahlungsaufforderungen verschickt die GEZ weiter Zahlungserinnerungen mit Säumnisgebühren (was ihr der Rundfunkgebührenstaatsvertrag erlaubt), ignoriert und erschwert Abmeldungen, fordert Gebühren und verschickt Zwangsanmeldungen ohne ausreichenden Nachweis. Häufig kehrt sie die Beweislast um: Nicht sie selbst, sondern der Beschuldigte habe nachzuweisen, dass er keine Rundfunkgeräte zum Empfang bereithalte. Am besten mit einer eidesstattlichen Versicherung.
Die GEZ profitiert von einer unklaren Rechtslage: Der Rundfunkgebührenstaatsvertrag stellt ihr einen großzügigen Rahmen mit vielen Grauzonen zur Verfügung. Die Gerichte urteilen unterschiedlich, wem die Beweislast in einem Widerspruchsverfahren zufällt. Auch ein Grundsatzurteil über den Status der Gebührenbeauftragten steht aus: Dürfen sie als selbständige Mitarbeiter der GEZ hoheitliche Tätigkeit ausüben? Würde die Justiz dies negativ beantworten, würde das System der GEZ zusammenbrechen. Das Ergebnis der Rechtslage sind langwierige Prozesse mit unterschiedlichen Ergebnissen, die für Rechtsanwälte eine Zumutung darstellen.
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Interessante Artikel.
Warum eröffnet nicht jemand eine Klage beim Eur. Gerichtshof? Ich würde mich anhängen. Allerdings denke ich ist der Deutsche zu Unterwürfig und vergisst schnell. Alle großen Parteien stehen dafür gerade, dass die staatlich legalisierte GEZ-Abzocke nicht nur weitergeführt, nein auch durch die PC EInbindung noch verschaerft wird. Trotzdem wird im September niemand ein Kreuz vermissen lassen.
P Tjakra
Warum eröffnet nicht jemand eine Klage beim Eur. Gerichtshof?
Du bist ja lustig…. warum eröffnest du nicht ne Klage, wenn du schon auf die Idee kommst?!
an BlackHole:
Hi,
ich bin ja auch kein Freund dieser Institution…
Aber Ihre aufgestellten Regeln stellen eine Aufforderung zum tätlichen Übergriff dar – das finde ich sehr bedenklich.
Ich kenne einen solchen Fall und der angegriffene (der übrigens nicht den Fuss in der Tür hatte) konnte daraufhin wegen Körperverletzung, Arztkosten, Schmerzensgeld usw. klagen. Das wurde für den vermeintlichen Gebührenzahler RICHTIG teuer.
Soviel dazu…
MfG
@ Toter Fisch
Zitat: stellen eine Aufforderung zum tätlichen Übergriff dar
Nein, es soll natürlich keine Aufforderung zur Gewalt sein, sondern nur eine kleine „Handlungsempfehlung“ für den Fall, dass dieser Mitarbeiter der GEZ zu fordernd auftritt. Der Fuß in der Tür, verbunden mit einer oder mehreren Drohungen, kann noch als Nötigung ausgelegt werden.
Kommt zum Fuß und zu den Drohungen noch die „nach der Tür greifende Hand“ hinzu… werte ich persönlich dies als -zumindest versuchten- Einbruch. Und einen Einbruch kann ich mit adäquaten Mitteln verhindern, notfalls mit dem Ergebnis, dass der GEZ-Knilch sich eine blutige Nase holt.
Um es noch einmal ganz deutlich zu sagen, im Normalfall reicht es aus die Tür gar nicht zu öffnen bzw. eine bereits geöffnete Tür einfach zu schliessen… die Typen trollen sich dann…
Aber -und das ist leider Realitaet- immer mehr GEZ-Mitarbeiter legen es förmlich darauf an und provozieren regelrecht Zusammenstöße und nur für diese gilt das im Beitrag geschriebene.
@Maoam,
sorry, aber Du hast nicht verstanden, was ich gemeint hatte, mit dem Verhältnis zur GEZ.
Mit Verhältnis war eigentlich gemeint, ob Du nach wie vor in einem Vertragsverhältnis mit denen bist, also angemeldet bist oder nicht, bzw. ob sich deren Forderung auf eine Rechnung bezieht, bevor Du Dich abgemeldet hast.
Sicherlich teile ich Deine Meinung über Sinn und Unsinn dieser Gebührenkrake, aber man sollte sehr vorsichtig sein, sofern die ihre Forderungen aufgrund einer bestehenden Anmeldung durchdrücken wollen. Da kennen die tatsächlich keinen Spaß und wissen auch alle rechtlichen Mittel auszunutzen. Völlig frei ist aber keiner in Deutschland, weil die Schergen die Briefkästen lesen und sonstige Datenbestände vergleichen.
So bekam ich ursprünglich die Schreiben nur an Fam. Sowieso. Neuerdings wissen die tatsächlich meinen korrekten Vor- und Zunamen und das, obwohl ich in einem Bundesland lebe, in dem die Meldebehörde die Daten nicht an die GEZ weiterleitet!
@Doppelfrosch
Danke für die schnelle Antwort.
Zu „es ist nicht leicht aus Deinem Vortrag herauszulesen, in welchem Verhältnis Du Dich genau gegenüber der GEZ befindest“:Die Erfindung der GEZ ist der totale Schwachsinn und einfach nur eine weitere Geldquelle!Warum soll ich Sender finanzieren,die mich überhaupt nicht interessieren und die ich mir nicht mal ansehe?Also wenn es die Option gäbe,dass man Sender wie ARD,ZDF etc. „abbestellen“ könnte,würde ich das sofort machen.
Wie bekloppt die sind haben die vor ein paar Monaten mal wieder bewiesen,indem die mich doppelt angeschrieben haben,einmal bei meinem Vater,obwohl ich schon vor Jahren ausgezogen bin,und unter der zu der Zeit aktuellen Adresse.
@ Maoam,
es ist nicht leicht aus Deinem Vortrag herauszulesen, in welchem Verhältnis Du Dich genau gegenüber der GEZ befindest.
Wenn die Dir mit Vollstreckung, wenn nicht binnen einer Frist gezahlt wird, drohen, dann berufen sie sich offensichtlich auf eine gestellte und zumindest aus deren Sicht offene Rechnung.
Wenn dem so wäre, dann solltest Du entweder schleunigst zahlen, oder Deine Schuldnerberatung bzw. einen RA aufsuchen, vorausgesetzt Du zweifelst die Rechnung an, weil Du ja befreit wurdest.
Wenn Du Dich abgemeldet hast, was von der GEZ auch bestätigt wurde und das vorliegende Schreiben nur die Standarddrohung ist, was Dir passieren könnte, wenn Du Dich weiteren Kontaktversuchen versperrst, dann steht es Dir doch frei, ob Du mit denen kommunizieren möchtest oder auch nicht. Nur halt solltest Du in jedem Fall die Schreiben von der GEZ umweltgerecht entsorgen.
Hallo!
Hab mich damals,ähnliche Situation wie bei SchnauzeVoll (Ausbildung begonnen,eigene Wohnung),bei der GEZ angemeldet (weil sich das ja so gehört ^^) und ärger mich kaputt,dass ich so blöd war und mich nicht vorab informiert habe.
Inzwischen ist es so,dass mein Mann Ausbildung macht und wir anteilig von ALG II leben,da ich zur Zeit im Erziehungsurlaub bin.Wir haben rechtzeitig den Befreiungsantrag gestellt,sind somit erstmal befreit,trotzdem haben wir alle 3-4 Wochen immer wieder Briefe im Briefkasten.Habe jetzt auch wieder ne Zahlungsaufforderung bekommen,weil ich mit meiner Zahlung im Rückstand bin und auch nicht einsehe,für den sch… Verein zu latzen.
Hatten in einem Gespräch mit einem Schuldnerberater irgendwann erfahren,dass die GEZ gerne Druck macht um die Gelder einzutreiben,aber auf die Drohungen meist nix folgt.
Bin trotzdem etwas unsicher,ob nicht zu reagieren jetzt die optimale Lösung ist und ich einfache abwarte,was da noch kommt (die drohen jetzt schon mit „Vollstreckung wenn nicht innerhalb von 2 Wochen gezahlt wird“ und „Bußgeld bis 1000€“,eigentlich das übliche) oder ich denen nochmal in nem Schreiben klar mache,dass bei uns eh nix zu holen ist und die sich ihre Drohungen sparen können.
Das Lied ist super. ^^
@Doppelfrosch.
Danke für die Aufbauenden Wort nur mit dem geringen unterschied das ich für das geld 2 Monate arbeiten muss…
Sozialstaat Deutschland! HA
Das Dienstwagenurlaubslied
(nach der Melodie „O Tannenbaum“ als Gruß der arbeitenden Steuerzahler an die urlaubende Steuerverschwenderin Ulla Schmidt)
O, Ulla Schmidt, o, Ulla Schmidt, wie schön sind deine Reisen.
Der Steuerzahler zahlt sie ja,
legt sich gern krumm das ganze Jahr,
damit für dich zu jeder Zeit
Chauffeur und Wagen steh’n bereit.
O , Ulla Schmidt, o, Ulla Schmidt, du schaust nicht nach den Preisen.
Warum denn auch? Das muss nicht sein.
Denn bist Deutschland ganz allein.
Allüberall, wohin’ s dich treibt,
dein Wagen dir zu Diensten bleibt.
Er ist dir unverzichtbar schon,
dein rollender Gesundheitsthron.
Doch Ulla Schmidt, doch Ulla Schmidt,
bald strampelst du am Radl mit.
Tja Schnauze voll,
damit hast Du allenfalls die Tankfüllung eines Dienst-Mercedes bezahlt, der einem Intendanten hinterhergeschickt wird, weil es diesem nicht zuzumuten ist, z.B. für eine Dienstreise, die er mit dem Flugzeug unternimmt, am Zielort ein Taxi zu nehmen.
Was Schmidtens Ulla recht ist, war unseren unterbezahlen Rundfunk- und Fernsehchefs schon lange billig. Ist nämlich gängige Praxis überall dort, wo man aus Steuergeldern oder der öffentlichen Hand alimentiert wird.
Gezahlt habe ich dummerweise auch weil ich Angst vor Verschuldung hatte, hab extra einen Kredit aufgenommen. Ganze 600€. So ist das leider wenn man als Jugendlicher so schlecht beraten wird. Und ich habe in meinem Leben noch nicht ARD o ZDF geguckt ist nämlich nicht meinem alter angemessen.
Ich habe am anfang des zweiten absatzes vergessen zu erwähnen das die Gez für die Zeit seiner Obdachlosigkeit Gebühren verlangt hat ! Sorry hab mich vor Rage überschlagen mit dem schreiben.
Also meine Erfahrung…
Als armes Unschuldiges Mädchen die es richtig machen wollte hab ich mich brav angemeldet und darauf hin direkt befreien lassen… Ich mach nämlich ne Ausbildung. Jedoch musste ich Nachweise vorbringen z.b. meinen BAB Bescheid. Sooo da aber dieses BAB Verfahren Monate dauerte, konnte ich logischer Weise kein BaB bescheid vorlegen. Und zack hatte ich gestern eine Zahlungsaufforderung im Briefkasten. Obwohl in meinem AUSBILDUNGSVERTRAG der dennen vorliegt ganz klar steht, ausbildungsende 2010…
Was auch sehr heiß ist, als ich meinen Freund kennenlernte war er OBDACHLOS… Als ob das nicht strafe genug ist, legten wir Wiederspruch ein. SO jetzt die antwort der Jahres der GEZ “ Er könne nicht beweisen das er kein Rundfunkgerät bereitgehalten habe, wärend er OBDACHLOS war.“ Ähm okay… Nichts zu essen, nichts zu trinken, aber nen Fernseher im Rucksack oder wie. Der macht Satt und hält in kalten Nächten warm. Und ganz neben bei wiegt so ein Fernseher nicht´s, wobei wir also davon ausgehen können das jeder Obdachloser einen 40kg schweren funktionierenden Fernseher dabei hat. Und die Antennen Dose finden wir unter der Brücke links.
Neee, was sind wir doch alle nette Menschen. Aber Hand aufs Herz, wer die Verschwendung bei den öffentlich rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten betrachtet, kommt ganz von selbst auf den Gedanken, sich von der Zwangsmitgliedschaft befreien zu wollen.
Wenn man ein paar kleine Sachen beachtet, kann sich dann auch dauerhaft befreit fühlen… bis auf die gelegentlichen Belästigungen durch die grünen Briefe, die man dann jedesmal umständlich, aber umweltgerecht entsorgen muss, und gelegentliche Hausbesuchsversuche ständig wechselnder GEZ-Schergen, mit denen mal alles machen kann, nur halt nicht kommunizieren, oder eben nette Antworten geben, dass die weithin sichtbare Satellitenschüssel z.B. das Rohgerüst für ein Storchennest sei. Er hat keine andere Chance, als das glauben zu müssen. Nur dann bitte ernst bleiben, so dass das Kerlchen sich nicht verhöhnt fühlt.
@Black Hole,
es wird zwar in den meisten Fällen ausgehen, wie oben beschrieben, aber es gibt ja auch den traurigen Fall „Bernd Höcker“ der der GEZ und seiner Zwangsanmeldung einen ganzen Blog gewidmet hat.
Ich möchte halt nur nicht, dass sich jemand zu sicher fühlt und aufgrund unserer Ratschläge der GEZ zu öffentlich die Nase dreht.
Du hast Recht mit Deiner Aussage, dass der nette Mensch von der GEZ in etwa soviele Befugnisse hat, wie ein Zeitungsdrücker, nämlich gar keine, aber genauso, wie ich dem netten Herren Zeitungsdrücker stumm die Türe weise, genauso tue ich es mit dem noch netteren Herren von der GEZ. Jegliche Diskussion, jeglicher Wortwechsel ist da überflüssig.
@ Doppelfrosch
Zitat:
Ich möchte halt nur nicht, dass sich jemand zu sicher fühlt und aufgrund unserer Ratschläge der GEZ zu öffentlich die Nase dreht.
Nein, gewisse Regeln sollte man dabei schon beachten. So sollte man z.B. die „Schutzgeldzahlung“ an die GEZ nicht einfach einstellen, man meldet seine Geräte ordentlich ab und zwar jedes Gerät für sich. Das heißt: eine Abmeldung für den Fernseher und eine für das Radio. Sollten weitere Geräte im Haus etc. sein, kann man diese unberücksichtig lassen.
Danach wartet man auf die Bestätigung der Rundfunkanstalt oder eben der GEZ und das war’s… ab dann spart man Geld.
Bernd Höcker hat von der Sache her auch nichts anderes gemacht und dies eben in seinem Blog dokumentiert bzw. vertieft und weiter ausgebaut um den Leuten zu zeigen wie die GEZ tickt, mit welchen Mitteln und Methoden dieser „Verein“ arbeitet.
@Sven,
selbst wenn Du denen bestätigst, dass Du keine Geräte vorhälst, wirst Du mit Post von denen beballert. Das geht dann los damit „Radio und Fernsehen sind doch so was schönes, dass kein Mensch mehr ohne leben möchte, bitte bestätigen Sie uns, dass Sie zu den Menschen gehören, die sich die Schönheit der Welt entgehen lassen wollen!“
Neee ernsthaft…. dann hast Du wirklich das Problem, dass Du quasi jedes halbe Jahr quasi die eindesstattliche Versicherung abgeben musst, Dir nicht inzwischen doch ein Empfangsgerät angeschafft zu haben. Also sinnlos das alles. So oder so kriegst Du Post von denen.
@Anubis,
reichlich fromme Wünsche, die Du da äußerst. Wir haben es mit einem Monopolisten zu tun, der seine Macht sehr wohl auszuüben versteht. Und wie Du richtig schreibst, hin und wieder werden tatsächlich Zwangsanmeldungen durchgeführt, um ganz besonders Unbelehrbare wieder in den Schoß der zahlenden Rundfunk- und Fernsehempfänger zurückzuholen. Ich möchte mich ehrlich gesagt, nicht mit denen anlegen.
@ Doppelfrosch
Zitat:
Ich möchte mich ehrlich gesagt, nicht mit denen anlegen.
Oooch… das ist nicht weiter schlimm… da ja regelmäßig die GEZ in der Pflicht ist nachzuweisen, dass man ein Empfangsgerät bereithält.
Wer dazu noch grundlegende Verhaltensregeln beachtet z.B. das die Kerlchen von der GEZ nur Drohen und man nicht mit denen sprechen sollte etc. der ist immer auf der sicheren Seite.
Zitat:
hin und wieder werden tatsächlich Zwangsanmeldungen durchgeführt
Auch hier ist die GEZ in der Beweispflicht… sie muß nachweisen dass bei mir Empfangsgeräte stehen… dieser Nachweis gelingt regelmäßig nie.! Wie gesagt, persönlich zahle ich schoin seit Jahren nicht mehr, habe damals alle Geräte ordentlich -einzeln- bei meiner Rundfunkanstalt abgemeldet, natürlich nicht ohne der GEZ Kopien davon zuzuschicken und das war’s dann auch.
Es kam noch ein netter Brief mit der Bestätigung der Abmeldung… und seither habe ich Ruhe vor denen. Ja,hin und wieder kommt noch so eine Lichtgestalt von Eintreiber bei mir vorbei und erklärt mir, wie wichtig doch die Gebühren für ARD/ZDF und Co. seien, was für wundervolle Sendungen a la was weiß ich für Stadl man damit doch machen kann… aber… diese Kerlchen ziehen immer wieder unverrichteter Dinge ab… man muß nur Ruhe bewahren…
:-) :-)