Eva Herman…

Eva Herman, die zuletzt wegen ihrer Äußerungen zur NS-Familienpolitik in die Kritik geraten ist, sieht sich als Opfer “gleichgeschalteter Presse” und beharrt darauf, falsch zitiert worden zu sein. Mundtot gemacht, habe man sie jedoch nicht, so die Ex-Tagesschau-Sprecherin.
Die 48-Jährige, die darauf besteht, mit ihren kritisierten Äußerungen falsch zitiert worden zu sein, sagte dem Medienmagazin “V.i.S.d.P”: [...]

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Verfassungsgericht prüft Scanning

Das Bundesverfassungsgericht will am 20. November über Vorschriften im hessischen und im schleswig-holsteinischen Polizeigesetz verhandeln, die eine automatisierte Erfassung von Kraftfahrzeugkennzeichen auf öffentlichen Straßen und Plätzen und einen elektronischen Abgleich mit Fahndungsdatenbanken erlauben. Die Beschwerdeführer sind eingetragene Halter von Autos, mit denen sie regelmäßig in dem jeweiligen Bundesland unterwegs sind. Sie sehen sich in ihrem [...]

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Gericht schützt Schnäppchenjäger…

Wer bei eBay unbewusst Diebesware kauft, macht sich nicht automatisch strafbar. Das Landgericht Karlsruhe hat heute einen Spruch einer Amtsrichterin aufgehoben, die einen sparsamen eBayer als Hehler verurteilt hatte.
Ist Sparsamkeit strafbar? Ja, befand das Amtsgericht Pforzheim: Ein Programmierer hatte bei eBay ein Navigationssystem für 671 Euro ersteigert - neu hätte es 2137 Euro gekostet. Später [...]

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