Spiel mit dem Feuer…Kriegstreiber CDU/CSU

SICHERHEITSSTRATEGIE FÜR DEUTSCHLAND
Beschluss der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 6. Mai 2008
vorgestellt auf der Sicherheitskonferenz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 7. Mai 2008 in Berlin
„Wir müssen eine Strategie-Kultur entwickeln, die ein frühzeitiges, rasches und wenn nötig robustes Eingreifen fördert.“
(Europäische Sicherheitsstrategie vom 12.12.2003)
Eine Sicherheitsstrategie für Deutschland
Deutschland – in Europäischer Union und NATO eingebettet in einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und [...]

Damit die nächste Wahl richtig manipuliert werden kann…

Auf seiner Frühjahrssitzung in Rostock hat der Wissenschaftsrat jetzt auch den Bericht zu seiner Evaluierung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) verabschiedet. Deren Hauptaufgabe besteht auf dem Gebiet des Messwesens in der Darstellung, Bewahrung und Weitergabe der physikalischen Einheiten zur Sicherung der internationalen Einheitlichkeit der Maße. In dem Evaluationsbericht wird der in Braunschweig und Berlin ansässigen Ressortforschungseinrichtung [...]

Bundestag verabschiedet Gesetzesnovelle gegen sog.“Killerspiele“…

Der Bundestag hat wie erwartet den umstrittenen Regierungsentwurf zur ersten Änderung des Jugendschutzgesetzes mit den Stimmen der Mehrheit der großen Koalition abgesegnet. Die Gesetzesnovelle, die am Donnerstagabend gegen die Stimmen der Opposition verabschiedet wurde, erweitert die Kriterien, nach denen Gewaltvideos und sogenannte „Killerspiele“ als jugendgefährdend auf dem Index landen. Darüber hinaus müssen die Altersbeschränkungen auf [...]