Monatsarchiv: Januar 2009
60 Jahre Grundgesetz
keine Rede des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts vorgesehen Weiterlesen
Unverständnis über Boykott des Zentralrats
Die alljährlich laufenden Verhandlungsrunden seien „unwürdig und unzumutbar Weiterlesen
Kontrollgremium: Geheimdienste nutzen Antiterror-Befugnisse „maßvoll“
Die deutschen Geheimdienste haben die ihnen im Anti-Terrorpaket von 2002 und dem fünf Jahre später dazugekommenen Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz (TBEG) eingeräumten Kompetenzen im vergangenen Jahr nach Ansicht des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) insgesamt „maßvoll“ genutzt. Freiheitsrechte seien nur derart eingeschränkt worden, heißt es … Weiterlesen
Eingeordnet unter terror, ueberwachung, verbindungsdaten
Zentralrat der Juden bleibt Holocaust-Gedenkfeier fern…
Der Zentralrat der Juden in Deutschland ist der Veranstaltung des Bundestages zum Gedenken an die Opfer des Holocaust ferngeblieben. Der Generalsekretär, Stephan Kramer, begründete diese Entscheidung mit der angeblich geringen Beachtung die dem Zentralrat in der Vergangenheit entgegengebracht wurde. Die … Weiterlesen
Eingeordnet unter Politik
