Tschechien-Präsident: «Lissabon-Vertrag ist tot»


Trotz der Annahme des EU-Reformvertrags durch den tschechischen Senat will Präsident Vaclav Klaus das Dokument vorerst nicht unterzeichnen.
Vaclav Klaus verwies am Mittwochabend darauf, dass mehrere bei der Abstimmung unterlegene Senatoren eine zweite Verfassungsklage gegen den Reformvertrag angekündigt haben. Er wolle zunächst das Urteil abwarten, sagte der tschechische Präsident, der den Reformvertrag von Lissabon stets scharf kritisiert hat. Klaus erklärte, für ihn sei «der Lissabon-Vertrag tot». Das Abstimmungsergebnis sei «ein weiteres trauriges Beispiel des Versagens unserer politischen Elite».

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BlackHole

Als Realtime Blackhole List (RBL) oder DNS-based Blackhole List (DNSBL) werden in Echtzeit (realtime) abfragbare Schwarze Listen bezeichnet, die verwendet werden, um E-Mail zweifelhafter Herkunft als Spam zu klassifizieren. Die erste einer breiteren Fach-Öffentlichkeit bekannt gewordene RBL war das MAPS von Paul Vixie.[1] RBL ist ein eingetragenes Markenzeichen von Trend Micro.

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