Im Parlament hat ein T-Shirt mit der Aufschrift „Make Love Not War“ nichts zu suchen. Das findet zumindest Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU). In seinen Augen verletzt der Slogan die Würde des Bundestags und dessen parlamentarische Bestimmungen.
Vergangenen Monat wollte eine Schülergruppe aus Hessen den Grünen-Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour besuchen. Einer der Schüler trug laut Nouripour ein T-Shirt mit der Aufschrift „Make Love Not War“ und musste an der Sicherheitsschleuse des Bundestags das T-Shirt falsch herum anziehen, so dass der Schriftzug nicht mehr zu lesen war. Denn politische Botschaften seien im Bundestag nicht erlaubt. Nouripour hatte daraufhin gefordert, die Kleiderordnung im Bundestag zu lockern. Zwar gebe es politische Symbole, die im Parlament nichts verloren hätten, aber der Slogan auf dem T-Shirt gehöre nicht dazu.
Bundestagspräsident Lammert hat nun in einem Brief geantwortet – und darin das Verhalten der Bundestagsverwaltung verteidigt. Zwar kenne die Hausordnung des Bundestags keine ausdrückliche Kleiderordnung, aber einen Verhaltenskodex für Besucher, mit dem die Würde des Hauses gewahrt und die parlamentarische Arbeit vor Störungen geschützt werden solle. „Es versteht sich eigentlich von selbst, dass die Einschränkungen, die bei Plenarsitzungen für die Abgeordneten gelten und Meinungsbekundungen mittels Spruchbändern, Transparenten, Informationsmaterial oder eben auch T-Shirt-Aufdrucken untersagen, auch die Besucher respektieren müssen“, schreibt Lammert.
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