Nach Angst kommt Panik

Nach der Angst kommt Panik… aus diesem Grund haben sich Politiker in Deutschland jetzt richtig auf die Nutzer des Medium’s Internet eingeschossen und lassen (parteiübergreifend) nunmehr keine Gelegenheit aus „die Gegner“ des Zensurgesetzes offen zu diffamieren.
Nachdem der gigantische Betrug aufgeflogen und das ganze Ausmaß des Zensurgesetzes öffentlich gemacht wurde, fällt das von der Leyensche Lügengebilde mehr und mehr in sich zusammen… schliessen Politiker aller Parteien die Reihen und stellen sich wie ein Mann gegen den „Gegner“… das eigene Volk. Die deutsche Regierung hat das Internet zu ihrem Feind erklärt, zu einem sog. rechtsfreien Raum, der bekämpft werden muß… notfalls auch mit Zensur pur.

Wer nicht für mich ist, der ist gegen mich und schadet meinen Plänen… und wer gegen mich ist, der ist mein Feind. [1]

Diese Botschaft ist angekommen und mittlerweile steht die Regierung -auch wegen dieser Aussage- mit dem Rücken zur Wand und vor dem Scherbenhaufen ihrer Politik, sie kann nichts mehr gegen eine von der Leyen und deren Lüge und Betrug -den die Regierung mitgetragen hat- tun und schlimmer noch, der „Feind der ein Freund sein könnte“ -das Internet- schlägt erbarmungslos zurück. Der Widerstand gegen das von der Leyensche Zensurgesetz wächst… er war immer schon stark, doch seit dem erbärmlichen Angriff auf Jörg Tauss, wird dieser Widerstand stärker Tag für Tag…
Die Regierung sucht nicht den Dialog wie immer behauptet, sondern meidet ihn und ignoriert.

Eckhard Fischer, Wirtschaftsreferent der SPD-Bundestagsfraktion, sprach gegenüber heise online von einer „politischen Streitkultur, die neu ist“.[2]

Rechtsanwälte, Staats-und Verfassungsrechtler stellen sich gegen dieses Gesetz da es in großen Teilen verfassungsfeindlich ist, die Regierung wischt diese Bedenken mit dem Wort „unterirdisch“ vom Tisch.

„Das Zugangserschwerungsgesetz ist offenkundig nicht verfassungskonform, und zwar sowohl aus formalen wie auch aus inhaltlichen Gründen“, warnt der für den AK Zensur tätige Rechtsanwalt Thomas Stadler [3]

IT-Experten warnen vor unabsehbaren Folgen einer Zensurinfrastruktur… die Regierung ignoriert die Bedenken. Eine Online-Petition gegen die Zensurpläne einer von der Leyen schafft problemlos 134.000 Unterschriften (Rekord) und… wird von der Regierung ebenfalls ignoriert.
Parteiaustritte, Piratenpartei und Twitter… die Luft wird immer dünner für die Regierung und die Argumente gehen ihr nun gänzlich aus… die Regierung beschimpft Gegner der Zensurpläne öffentlich als Kinderschänder.

„Sie hingegen haben für sich die technischen Voraussetzungen geschaffen, damit sie sich weiterhin unbeschränkt, wenn Sie denn die Absicht hätten, die Vergewaltigung von Kindern betrachten können und dies auch im Bekanntenkreis weiter empfohlen. Die Kinderschänder in dieser Welt werden es Ihnen danken.“[4]

Regierungen die sich gegen das eigene Volk stellen oder Politiker die so offen gegen Bürger hetzen -Bürger die nur ihre Grundrechte verteidigen wollen- sind zukünftig nicht mehr wählbar und genau dies sollte man sie auch wissen lassen. Wer nicht für den Bürger ist, der ist gegen ihn… und wer gegen den Bürger ist, der sollte seine Sachen packen und gehen. Im Herbst sind Wahlen in Deutschland, vieleicht sollten wir da andere Parteien wählen als immer nur die „etablierten“… denn deren Zeit ist vorbei.

Zitate 2,3,4 stammen von heise.de