Deutschland und die USA wollen gemeinsam schärfer gegen Darstellungen sexuellen Missbrauchs im Internet vorgehen. “Wir haben vereinbart, dass wir zwischen dem Bundeskriminalamt und dem FBI auf jede nur erdenkliche Weise den Kampf gegen Kinderpornographie verstärken”, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière laut Agenturberichten zum Abschluss von Gesprächen mit US-Regierungsvertretern am gestrigen Donnerstag in der US-Hauptstadt Washington. Ziel solle es dabei auch sein, im Netz “zu löschen, was zu löschen geht”. Er sei sich “völlig einig” gewesen mit der US-Seite, “dass das besser werden muss als bisher”.
Im grenzübergreifenden Vorgehen gegen Kinderpornographie seien die USA ein besonders wichtiger Partner, da “ein nicht unerheblicher Teil” von dort komme, betonte der CDU-Politiker. Die Auswertung einer aktuellen dänischen Sperrliste hatte jüngst ergeben, dass die große Mehrheit der darauf gelisteten aktiven Webadressen ihren Sitz in den USA hatten.
Hierzulande hat die Regierungskoalition vereinbart, nach dem Prinzip “Löschen statt Sperren” international möglichst auf das Entfernen von Missbrauchsbildern direkt von den Servern zu drängen. Das Bundeskriminalamt (BKA) hatte aber moniert, dabei auf die Kooperation mit Strafverfolgungsbehörden in anderen Ländern angewiesen zu sein und trotz der gegenteiligen Ansicht eines Bundestagsgutachtens nicht direkt an Provider im Ausland herantreten zu können. Der Innenminister selbst war wegen seines Abweichens vom Koalitionskurs und einer Befürwortung von “Löschen und Sperren” auch in den eigenen Reihen in die Kritik geraten.
Quelle: http://goo.gl/vQdJ
