Heute 14.05 Bundespräsident Köhler ist mit sofortiger Wirkung von seinem Amt als Bundespräsident zurückgetreten.
Er begründet die Entscheidung mit der Debatte um seine Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.
Bundesratspräsident Böhrnsen übernimmt kommissarisch die Amtsgeschäfte.
ich finde, man(n) sollte horst köhler nicht verteufeln und ihm feigheit vorwerfen, nein, er hat für seine person, das einzig richtige getan, das ihm seine äußerung, betreff afghanistan, was er nach seiner aussage nicht einmal gemeint hat, sondern den einsatz vor somalia, zum vorwurf gemacht wurde, ohne eine richtigstellung zu akzeptieren, das finde ich verwerflich, warum ich seinen rücktritt richtig finde, er weis genau wohin der hase hier in deutschland läuft und welche grundlegenden veränderungen anstehen, es wird einen rigorosen sozialkahlschlag geben, viele menschen die schon jetzt an der untersten grenze der gesellschaft leben, werden noch weitere einschnitte hinnehmen müssen und das ist sicher, gefallen lassen sie es sich nicht, es wird am anfang demos geben, aber mit zunehmender ignoranz, die unserer regierung eigen ist, wird es gewaltätiger werden, dann zeigt diese regierung ihr wahres gesicht und wird mit aller macht dagegen vor gehen, ihre präventionsmassnahmen wie datenüberwachung, einsatz der bundeswehr im inneren, straffreie abgabe von illegale waffen, waren nur ein erster schritt um die massen in schach zu halten, da setzt meiner meinung der grund von horst köhler an, er als bundespräsident müsste dann zu allen zu ergreifenden massnahmen sein ja geben, da er das aber mit seinem gewissen nicht vereibaren kann, er hat wenigsten noch eines, anderen spreche ich das kategorisch ab, erklärte er seinen rücktritt, herr köhler, ich ziehe den hut vor ihrer entscheidung und wünsche ihnen alles gute.