Monatsarchiv: Oktober 2011
Befangenheitsantrag
Bundesverfassungsgericht – Pressestelle – Pressemitteilung Nr. 64/2011 vom 21. Oktober 2011 Beschluss vom 11. Oktober 2011 Befangenheitsantrag gegen den Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dr. Di Fabio abgelehnt Eine Gruppe von Beschwerdeführern, die sich mit ihren Verfassungsbeschwerden gegen Rechtsakte und … Weiterlesen
Eingeordnet unter Allgemein
Google Plus
Nun ist es quasi „amtlich“… Google wird demnächst die Klarnamenpflicht für Google Plus aufheben. Damit wird es möglich den Google Dienst auch anonym zu nutzen. We do plan to support pseudonyms in the future. Leider wird diese Entscheidung dazu führen, … Weiterlesen
Eingeordnet unter GooglePlus
Abmahnung für DigiTask GmbH
Schnüffelsoftware- Hersteller DigiTask GmbH wurde abgemahnt… gut so! Es ist wettbewerbsrechtlich unzulässig, einer gesetzlichen Vorschrift zuwiderzuhandeln, die auch dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln. Die von DigiTask hergestellte und an Strafverfolgungsbehörden verkaufte Software erfüllt die … Weiterlesen
Eingeordnet unter abmahnung
