ACTA ist Zensur


Internet gegen Regierungen: Um das internationale Handelsabkommen ACTA ist in Europa ein heftiger Konflikt entbrannt.

In Deutschland war es lange ruhig um das Anti-counterfeiting Trade Agreement , die Medien berichteten nicht, klärten nicht über ACTA auf, dass bereits im Januar von der EU unterzeichnet wurde.

Jetzt mobilisieren die Gegner für Samstag zu Demonstrationen. Sie sehen in ACTA eine Gefahr für die Freiheit im Internet.

Was ist ACTA? Die Abkürzung «ACTA» steht für das geplante plurilaterale Handelsabkommen «Anti-Counterfeiting Trade Agreement». Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde geben an, damit den Kampf gegen Produktpiraterie verbessern zu wollen. Das angeblich wachsende Problem der Fälschungen und der Piraterie soll mit dem Abkommen besser bekämpft werden können. Die geheimen Verhandlungen laufen seit 2008. Die teilnehmenden Parteien sind die Schweiz, die USA, die EU, Kanada, Japan, Korea, Singapur, Australien, Neuseeland, Mexiko, Jordanien, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate.

ACTA verlangt explizit Netzsperren bei Urheberrechtsverstössen, Providerhaftung und Inhaltsfilter – wer um bürgerlichen Freiheiten besorgt ist, der kann die Duldung solch einschneidender Massnahmen nicht befürworten und lehnt daher ACTA  ab.

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