Post von Frau Wulff

Bettina Wulff lässt nicht locker. Google hat acht Suchresultate gelöscht, die auf die angebliche Rotlichtvergangenheit von Frau Wulff verlinkt hatten. Die Anwälte von Frau Wulff wollten insgesamt 3000 Einträge aus dem Google-Suchindex löschen lassen, darunter auch Links zu Wikipedia-Artikeln, Google kam dieser Bitte bislang jedoch nicht nach. Derzeit zeigt Google, gibt man den Vornamen Bettina ein, nur […]

Zivilprozessrecht

Erster Prozesstag in Frankfurt (Jörg Kachelmann gegen Claudia Dinkel) frühzeitig beendet. Nächster Termin wird anberaumt, was war geschehen ? Nichts… wenn man weiß wie ein Zivilprozess abläuft. Es beginnt mit der Erhebung der Klage. Diese erfolgt durch die Zustellung des Klageschriftsatzes (§ 253 Abs.1 ZPO), nach dem dieser bei Gericht eingereicht worden ist. Das zuständige Gericht bestimmt sich unter anderem nach […]

Falschbeschuldigung Teil 2

Es kann davon ausgegangen werden, dass diese Einschätzung auch für die Fälle der Sachbearbeiter gilt, die nicht mehr oder vorübergehend nicht mehr im aktiven Dienst waren und deshalb auch nicht in die Auswertungen mit einbezogen werden konnten.

Wortmarke @

Mir ist, trotz div. Erklärungen, immer noch schleierhaft wie man erlauben kann das ein Sonderzeichen zur Wortmarke gemacht werden kann. Die Marke ist dabei für verschiedene Klassen eingetragen: Neben eher abenteuerlichen Klassen wie Klasse 29 (Fleisch, Fisch…) und Klasse 30 (Kaffee, Tee, Kakao..) auch in der Attraktiven Klasse 25 die Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen umfasst. Die […]

Wortmarke @

Das ist kein Witz. In Deutschland haben sich Patentanwälte jetzt das @ als Wortmarke schützen lassen. Das @ !? Ich sehe schon die nächsten Abmahnwellen durchs Land rauschen, Twitter und Co. nutzen das @ bekanntlich in unterschiedlicher Form…  Deutschland… das Land der Dichter und Denker ?  Update: Warum man das Sonderzeichen @ als Wortmarke eintragen […]

Die Sendung mit dem Jauch

Keine Frage, der Auftritt der Familie Kachelmann bei Günter Jauch war perfekt…und zwar so perfekt, dass das “Falschbeschuldiger-DingsBums” eine weitere Ausstrahlung über die ARD-Mediathek etc. verbieten lassen will. Aber…erst muß der Vorwurf der Falschbeschuldigung, also der Vorwurf, den mehrere Gutachter im Verfahren erhoben, aus der Welt und das macht man so: Danach ist, laut Kanzlei […]

Dinkel-Brot

Uuups… so sieht Trollkacke aus Rechtsanwältin A. n. Als Spam markiert von 4topasEingereicht am 14.10.2012 um 22:17 Sehr geehrte Damen und Herren, heute ist der 14. Oktober, es ist 22.15 Uhr. Ich stelle fest, dass der Kommentar noch immer abrufbar ist. Sollte sich dies nicht bis morgen, Montag, den 15. Oktober 2012, 12.00 Uhr ändern, werde […]

Das AUS für Olaf Tank

Letztes Jahr gerüchtelte es, dass Olaf Tank, einer der bekanntesten Abmahn- und Inkasso-Anwälte Deutschlands, sein Büro auflösen würde… angeblich aus privaten Gründen. Nun, ganz so privat sind die Gründe dann doch nicht… die Staatsanwaltschaft Landshut hat ein Ermittlungsverfahren gegen Tank eingeleitet: Im Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Landshut, Maximilianstraße 25, 84028 Landshut, Aktenzeichen 4 Js 4156/10, gegen […]