ACTA Proteste gehen weiter

Acta-Gegner legen nach: Am zweiten europaweiten Aktionstag gegen das internationale Handelskommen für den Schutz von Urheberrechten sind bundesweit wieder mehrere tausend Aktivisten auf die Straße gegangen. Der unter anderem von der EU, den USA und Japan ausgehandelte Vertrag ist von mehreren EU-Staaten, darunter auch Deutschland auf Eis gelegt worden. Die EU-Kommission hat Acta dem Europäischen […]

DIE behandeln uns wie Dreck

Die ACTA-Demonstrationen haben etwas bewirkt und zwar, dass jetzt div. Lobby- Vereine überaus nervös  werden und… Fehler machen. Ein Fehler und zwar ein sehr schwerer Fehler ist es, die ACTA- Demonstrationen als koordinierte Angriffe auf demokratische Institutionen  zu bezeichnen. Die ACTA-Demonstrationen waren friedlich und zwar in Wort und Tat… Demonstranten welche ihre Freiheitsrechte verteidigen als […]

Ein Anfang ist gemacht

Tausende Menschen haben am Samstag in ganz Deutschland gegen das umstrittene internationale Urheberrechtsabkommen Acta demonstriert. Nach Polizeiangaben versammelten sich alleine in München 16.000 Demonstranten. In Berlin und Köln zählten die Behörden jeweils 2000 Menschen. In Dortmund sprachen Teilnehmer von mindestens 2500 Demonstranten. Die Umzüge seien friedlich verlaufen. Insgesamt waren in mehr als 50 deutschen Städten […]

ACTA vorerst gestoppt

Teilsieg für ACTA-Gegner. Das Auswärtige Amt hat die Unterzeichnung des internationalen Urheberrechtsabkommens ACTA vorerst gestoppt. “Die zuständige Bundesjustizministerin hat in dieser Woche Bedenken angemeldet”, erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin. Die Zeichnung sei daher zunächst nicht erfolgt. Dies bedeute jedoch noch keine Entscheidung in der Sache. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hatte die […]

ACTA ist Zensur

Internet gegen Regierungen: Um das internationale Handelsabkommen ACTA ist in Europa ein heftiger Konflikt entbrannt. In Deutschland war es lange ruhig um das Anti-counterfeiting Trade Agreement , die Medien berichteten nicht, klärten nicht über ACTA auf, dass bereits im Januar von der EU unterzeichnet wurde. Jetzt mobilisieren die Gegner für Samstag zu Demonstrationen. Sie sehen […]