Wer bezahlt die Enteigneten?

Wenn sich Niki Stein auch nur im Ansatz mit den Piraten bzw. deren Vorstellungen von einem modernen Urheberrecht befasst hätte, hätte Niki Stein sehr schnell bemerkt, dass gerade Niki Stein von einem modernen Urheberrecht provitieren würde… Niki Stein dekonstruiert die krause Logik, welche die Piraten – so bei ihrem Parteitag am Wochenende – in einer […]

Piraten und die Schuldenbremse

Die Piratenpartei hat sich knapp einen Monat vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zu den Grundsätzen der Schuldenbremse bekannt. “Wir halten die Schuldenbremse für sehr sinnvoll”, sagte der Landesvorsitzende Michele Marsching am Mittwoch in Düsseldorf. Die Piraten wollten die Regularien einhalten, die spätestens ab 2020 strukturell ausgeglichene Haushalte vorsehen. Wie die Partei dies umsetzen will, ließ […]

Piraten im Aufwind

Die Piratenpartei ist nach ihrem Wahlerfolg im Saarland auch bundesweit im Aufwind. Im aktuellen Sonntagstrend verbessert sich die Piratenpartei im Vergleich zur Vorwoche um zwei Prozentpunkte. So kommt die neue Partei für Freiheit und Transparenz laut Emnid-Umfrage jetzt auf neun Prozent. Mit Blick auf die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen in sechs Wochen können sich die Piraten […]