Der Präventivstaat ist nicht die Vorstufe zum Faschismus – er ist bereits faschistisch!
Als die Nationalsozialisten die Macht in Deutschland übernahmen, errichteten sie ein regelrechtes Terrorregime. Durch eine Unzahl von Verordnungen schalteten sie systematisch alle politischen Gegner aus. Die ersten Opfer waren die Kommunisten und Sozialdemokraten, deren Parteien verboten und deren Mitglieder verhaftet wurden. Gesetze, die angeblich zum „Schutz von Volk und Staat“ dienen sollten, beschränkten massiv die verfassungsmäßigen Grundrechte. In Folge dessen kam es beispielsweise zu Einschränkungen der Pressefreiheit oder Verminderung des Rechts der freien Meinungsäußerung. Willkürliche Durchsuchungen und Beschlagnahmung von Eigentum waren demnach erlaubt und kamen in großer Anzahl vor. Im nächsten Schritt wurde eine allumfassende Überwachung eingeführt. Bewacher der Nazis überprüften Haushalte und Personen, um alle Tätigkeiten oder Äußerungen, die nicht der nationalsozialistischen Ideologie entsprachen zur Anzeige zu bringen. Zu diesem Zwecke errichtete man Sondergerichte, die politische Vergehen ahndeten und drakonische Strafen aussprachen. Häufig kam es unter den Menschen zu einer Welle von Verdächtigungen und Verleumdungen, oftmals aus Angst selber als Sympathisant eines Täters zu gelten oder auch nur aus Bosheit. Selbst vor den eigenen Verwandten und sogar den eigenen Kindern war man nicht sicher. In einer solchen gestörten Atmosphäre konnte man sich der Gefahr einer Verhaftung nur durch beharrliches Schweigen entziehen. Weiter nutzte die Geheime Staatspolizei eine Vielzahl von Spitzeln zur Aufklärung verborgener politischer Bewegungen. Entdeckten solche Kundschafter, von ihnen als staatsfeindlich angesehene Aktivitäten, so dauerte es nicht lange bis die ersten Verhaftungen durchgeführt wurden. Die meisten Betroffenen nahm man in „Schutzhaft“, wo sie zumeist gefoltert wurden oder brachte sie in Konzentrationslager. Die Verhaftungen erfolgten häufig in der Nacht, so dass Personen ohne großes Aufsehen von einem Tag zum Anderen verschwanden.
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Dunkle Wolken ziehen auf, Weg für Internetzensur ist frei…
Heute, kurz nach 20.00 Uhr haben die Verfassungsfeinde um Ursula von der Leyen, ihr Gesetz zum Sperren von Internetinhalten durchbekommen. 389 Abgeordnete sagten in namentlicher Abstimmung JA zum Sperrgesetz, 128 stimmten mit NEIN -darunter auch Joerg Tauss- und 18 Abgeordnete enthielten sich der Stimme.
Zitat: Eine Zensurstruktur wird auf jeden Fall aufgebaut, ob nun mit Gesetz oder ohne.
Somit wird es vorerst Realitaet, dieses Internetsperrgesetz, welches angeblich nur auf Kinderpornographie beschränkt bleiben soll und trotzdem die Grundlage für spätere Zensurmaßnahmen sein wird. Denn entgegen den vollmundigen Aussagen einer Krogmann oder eines Dörrmann dass dieses Gesetz nur auf KiPo beschränkt bleiben wird,wird es nicht all zu lange dauern, bis man eben dieses Gesetz auf andere Inhalte z.B. Spiele ausweitet.
Zitat: Eine rechtsstaatliche Kontrolle findet nicht statt. Mit Rechtsstaat hat das nichts mehr zu tun.
Bosbach, Wiefelspütz und Co. stehen seit Wochen in den Startlöchern und warteten auf den heutigen Tag, ebenfalls in Lauerstellung: die Rechte-Mafia bzw. deren Pate Gorny.
Zitat FOCUS
Mit den Stimmen der großen Koalition beschloss der Bundestag am Abend in namentlicher Abstimmung das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornografie. Darin werden alle deutschen Internet-Anbieter verpflichtet, den freien Zugang zu Seiten mit Kinderpornografie zu blockieren.
Man kann die Sektkorken schon knallen hören… bei der CDU/CSU/SPD…
Terror in Deutschland
Nun ist es also passiert, heute sind die schlimmsten Befürchtungen der Gegner von Internetsperren wahr geworden, die deutsche Regierung hat einen Gesetzentwurf verabschiedet der -sollte er tatsächlich zum Gesetz werden- alle privaten Inernetaktivitäten praktisch unter Strafe stellen wird.
Die deutsche Regierung hat sich entschlossen, den gesamten Internetverkehr zu filtern um ihr unliebsame Inhalte zukünftig sperren zu lassen.
Nach Jahren der permanenten und immer erfolgloser werdenden Angriffe auf das Internet, mit immer fadenscheinigeren Gründen und Begründungen, hat die Regierung zum Letzten aller möglichen Mittel gegriffen um das Internet komplett zu zensieren.
Die deutsche Regierung stellt ihr Volk -den Souverän also- unter Generalverdacht.
Der Vorwurf: Kindesmissbrauch / Kinderpornographie.
Mit einer -in der Geschichte Deutschland’s- beispiellosen und über mehrere Monate geführten Kampange -unter Federführung des Bundesinnenminsters und ausgeführt durch das Familienministerium- hat die Regierung versucht, den Bürger von der Notwendigkeit von Zensur zu überzeugen.
Unter Vorspiegelung völlig falscher Zahlen und Tatsachen wurde versucht, Akzeptanz -unter einer breiten Masse der Bürger- für die Internet-Zensur zu schaffen. Erwartungsgemäß stieß die Regierung damit auf Ablehnung und auf breiten Widerstand quer durch alle Bevölkerungsschichten, wie entsprechende Umfragen zum Thema in der Vergangenheit bewiesen.
Trotz allem hielt die Regierung an ihren Plänen fest und machte gleichzeitig deutlich, wie man mit Gegnern einer Internet-Zensur verfahren wird, sollten diese sich all zu offen für Meinungsfreiheit und freie Informationen einsetzen, sich somit zum Fürsprecher des Volkes machen.
Der Fall Jörg Tauss zeigt, mit welchen Mitteln und Methoden diese Regierung vorzugehen gedenkt, um Widerstand in den eigenen Reihen zu brechen. Jörg Tauss, Experte- und Kenner im Bereich Internet,gleichzeitig auch Verfechter eines freien Internet und somit Gegenspieler von Schäuble und von der Leyen, wurde -um im Jargon der Regierenden zu sprechen- einfach mal „abgeschossen“ .
Provider, welche sich nicht als Hilfspolizisten vor den Karren der Regierung spannen lassen wollten, wurden in die Ecke von „Kinderfickern“ gestellt, öffentlich und medienwirksam gebrandmarkt als Gehilfen von Kinderschändern.
Mit diesem Vorgehen erpresste die Regierung schlußendlich die Zustimmung von fast allen Politikern und… auch die Unterschriften zahlreicher Provider unter den Zensurvertrag mit dem BKA.
Vom Vertragsabschluß bis heute, belog und betrog die Regierung zudem alle beteiligten Provider und die Öffentlichkeit, indem sie behauptete, ein Gesetz schaffen zu wollen, welches die Sperrung von kinderpornographischen Material durch die Provider, auf rechtlich sichere Füße stellen wird.
Dieser Gesetzentwurf, der heute verabschiedet wurde und vermutlich unbesehen von deutschen Politikern demnächst zum Gesetz erklärt wird, zeigt einmal mehr was unsere Regierung tatsächlich ist und was wir alle in der Vergangenheit scheinbar nicht wahr haben wollten.
Diese Regierung ist nichts anderes als eine Bande von Terroristen, immer darauf aus, unter der Bevölkerung Angst und Schrecken zu verbreiten um damit eigene -immer gegen geltendes Recht und Gesetz verstoßende- Pläne durchzusetzen.
BlackHole 22.04.2009
Falsches Spiel… Regierung plant doch Zensur von Inhalten
Über die geplante Sperrung von Webseiten -welche Kindesmissbrauch zeigen- wurde ja in den letzten Monaten schon sehr viel geschrieben. Auch darüber das kaum jemand daran glaubt, daß es bei der Sperrung nur dieser Seiten bleiben wird. Nach all dem was aus Regierungskreisen zu diesem Thema zu erfahren war, sind diese Befürchtungen mehr als berechtigt. In der letzten Woche wurden zudem auf einigen Webseiten mal die Zahlen -mit denen eine von der Leyen zum Thema hausieren geht- nachgeprüft und es wurde festgestellt, diese Zahlen sind schlichtweg falsch interpretiert. Frau von der Leyen macht sich nicht mal mehr die Mühe reale Zahlen zu nennen, lügt also dem Bürger schamlos in die Tasche und mit ihr alle diejenigen Politiker, die diese Zahlen übernehmen.
Einen Schritt weiter geht jetzt Frau Zypries, die hat nämlich in der Aktuellen Stunde: Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet während der 214. Sitzung des Deutschen Bundestages in Berlin, Donnerstag, den 26. Maerz 2009 folgenden Vorschlag unterbreitet:
Da darf man schon mehr als nur berechtigte Zweifel daran anmelden, ob es tatsächlich nur um den Missbrauch von Kindern geht. Dieser Vorschlag ist offenbar auch Teil eines durch von Guttenberg ausgearbeiteten Gesetzes, welches in dieser Woche diskutiert werden soll. Um es kurz zu machen:
Eine Liste der zu sperrenden Inhalte wird vom BKA erstellt und täglich aktualisiert. Diese Liste soll geheim bleiben, niemand -nicht einmal Parlamentarier- darf/dürfen diese Liste sehen… somit kann niemand sagen ob tatsächlich nur Webseiten mit Kindesmissbrauch gesperrt werden. Gesperrte Seiten sollen durch ein Stopschild gekennzeichnet werden, der Zugriff wird unterbunden und -das ist jetzt der Vorschlag aus dem Zitat oben- jetzt wird der User strafrechtlich verfolgt bzw. soll verfolgt werden.
Es ist nicht auszudenken was in Deutschland passieren wird, sollte dieser Vorschlag per Gesetz umgesetzt werden. Ein Link der heute noch problemlos angesteuert werden kann, führt morgen -da vom BKA evtl. auf die Liste gesetzt- zur Verfolgung durch staatliche Behörden. Beispiel dänische Sperrliste: auf dieser waren nachweislich hunderte legale Webseiten gelistet. Anders als in Deutschland geplant, wird in Dänemark allerdings niemand verfolgt wenn er rein zufällig auf der Stopseite landet. Selbiges gilt übrigens auch für die Sperrlisten anderer Länder… der Zugriff auf die Seite wird gesperrt, der User wird nicht weiter verfolgt. Einen Vorgeschmack darauf -wie man sich das in Deutschland vorstellt- hatten wir alle bereits in den letzten Monaten bekommen, als Hausdurchsuchungen bei Usern gemacht wurden welche nur auf wikileaks -noch nicht einmal auf die Sperrlisten selber- verlinkt hatten.
Zu den Zahlen die ich oben angesprochen hatte… hier verlassen sich die Politiker alle auf die Aussagen einer von der Leyen und so kommt dann z.B. folgender Unsinn -der dann auch noch öffentlich- im Bundestag ausposaunt werden darf:
12.000 Beschuldigte klingt zwar für den nichts hinterfragenden Spiegel oder Bild-Leser grandios und läßt ihn sabbernd Beifall klatschen… für den tatsächlich an Informationen interessierten Bürger zeigt sich hier einmal mehr das erschreckende “Nichtwissen” deutscher Politiker…
Sieht man bei der Operation Himmel genauer hin, bleibt nämlich nicht sehr viel übrig was sich medienwirksam verwenden läßt.
Von den anfänglich 12.000 Verdächtigen blieben unter dem Strich fast keine mehr übrig, allein in Köln wurden von 500 Verfahren 500 Verfahren eingestellt…In Bielefeld wurden ebenfalls alle 400 zu dem Ermittlungskomplex gehörenden Verfahren eingestellt. Staatsanwaltschaft Karlsruhe: Von den 120 dort aufgelaufenen Verfahren seien 20 schnell eingestellt worden. Bei dem Rest habe es einen begründeten Anfangsverdacht gegeben, der zu weiteren Ermittlungen und Durchsuchungen geführt habe, bei denen auch Rechner beschlagnahmt wurden. Bis heute liegen keine sicheren Erkenntnisse darüber vor, wieviel Verdächtige die Staatsanwaltschaft Karlsruhe dann auch verurteilt hat.
Noch ein Beispiel: Bei der internationalen Fahndung unter dem Codenamen “Mikado“, bei der 22 Millionen Kreditkartenrechnungen auf Zahlungen für eine geschlossene Kinderporno-Site überprüft wurden, wurden lediglich 322 Verdächtige in Deutschland ermittelt.
Das also sind die Tatsachen, Tatsachen die von der Politik hartnäckig ignoriert werden, die es -nach Ansicht der Damen und Herren aus Berlin- nicht gibt.
Weiter im Text:
Gesperrt wird vieles auf deutschen Servern, Seiten die den Missbrauch von Kindern zeigen allerdings nicht… die gibt es nach wie vor, wie man hier nachlesen kann. Auch die genannte Zahl von1481 Straftaten… sollte nicht zu übereilten Schlußfolgerungen verleiten wie man unschwer hier nachlesen kann. Alle gemachten Aussagen fallen also in sich zusammen wie ein Kartenhaus, fühlt man den Dingen auf den Grund.
Kindesmissbrauch ist nicht zu tollerieren, da gibt es überhaupt keine Diskussion… diese Seiten gehören dauerhaft aus dem Netz genommen, die für diese Seiten Verantwortlichen gehören bestraft. Zensur -so wie von Deutschland gewollt- ist allerdings nicht der richtige Weg um dieses Ziel zu erreichen. Der Wille zur Zensur führt dazu, daß sich die Bevölkerung gegen die Pläne der Regierung stellt, wie folgende Grafik beweist:
Eine Regierung die -wenigstens in dieser Sache- noch glaubwürdig bleiben will, muß andere Mittel wählen um an’s Ziel zu kommen… eine nicht kontrollierbare Zensurbehörde ist jedenfalls der falsche Weg.
P.S. die Text-Ausschnitte stammen aus dem Plenarprotokoll 16/214 Deutscher Bundestag/Stenografischer Bericht 214. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 26. Maerz 2009 und können dort nachgelesen werden.
Träumende Schleimerin…
Ursula von der Leyen -vom Volk bereits liebevoll “Porno-Ursel” genannt, nimmt jetzt mal die Noch-Kanzlerin A.Merkel (beide CDU) gegen parteiinterne Kritik in Schutz und zwar mit den Worten:
Es ärgert mich, wenn Kritik aus Ecken kommt, die bisher in der erfolgreichen Arbeit kaum sichtbar sind,
sagte von der Leyen z.B. der „Financial Times Deutschland“.
Weiter klagte sie gegenüber dem Blatt:
Wer Kritik übt, sollte sich erstmal an die eigene Nase fassen und gucken, bin ich erfolgreich in meinem Landes-, in meinem Kreis- oder Bezirksverband.
Die Union muß aufpassen, „dass sie punktuelle Meinungsumfragen nicht überbewertet und eine schlechte Stimmung erzeugt. Das zieht ja erst runter“,
betonte von der Leyen aufgeregt.
Und weiter:
Die Union hat allen Grund zu großem Selbstbewusstsein.
Wir sollten das auch mal ausstrahlen. Wir haben eine Kanzlerin, die ist hoch angesehen in der Bevölkerung. Das ist das Pfund mit dem wir wuchern können, Es gibt überhaupt keine Alternative zu ihr.
Was war der Grund für diesen Gefühlsausbruch der Ursel.?
Antwort:
Angesichts ständig weiter sinkender Umfragewerte hatten CDU-Landespolitiker der Noch-Kanzlerin mangelndes Profil in der großen Koalition vorgeworfen. “Porno-Ursel” kommentierte Merkels Führungsstil mit den Worten: „Ich kann bei jedem Menschen etwas vermissen. Ein Mensch ist immer eine Persönlichkeit. Und Merkels Stil ist eben besonnen, rational und fachlich äußerst kompetent.“
Danke Ursel, danke für diese einfachen, alles erhellenden Worte:
Besonnen, rational und fachlich äußerst kompetent…das trifft möglicherweise auf einen Facharbeiter zu oder auf leitende Mitarbeiter eines kleineren Unternehmens. Auf gar keinen Fall aber auf die Kanzlerette denn:
Zitat stern:
57 Prozent der Unionswähler monieren, dass durch den gegenwärtigen Kurs die FDP zu stark werde, 52 Prozent werfen der Kanzlerin ein “Kuscheln mit den Sozialdemokraten” vor. Noch dramatischer sind die Werte bei Unionswählern, die sich gegenwärtig mit dem Gedanken tragen, zur FDP abzuwandern: 84 Prozent dieser Gruppe halten den Wirtschaftskurs für falsch, 81 Prozent finden, die FDP werde zu sehr gestärkt, 73 Prozent monieren das “Kuscheln mit Sozialdemokraten”.
Zitat von der Ursel:
Das ist das Pfund mit dem wir wuchern können
Logisch Ursel, logisch…
Große internationale Verkehrsschnittstelle zensiert politische Webseiten
Während Massenmedien ihre Kritik auf Chinas Zensurmaßnahmen konzentrieren, findet Zensur hier bei uns statt
Paul Joseph Watson
Prison Planet
Monday, August 4, 2008
Während die Massenmedien in Großbritannien den Großteil der vergangenen Woche darauf vewendeten, Chinas Zensur von politischen Webseiten im Vorfeld der olympischen Spiele anzuprangern, ignorierten sie die Tatsache dass Londons St. Pancras International, eine der größten Verkehrsschnittstellen in der westlichen Hemisphäre, bereits Filter einsetzt welche die
Benutzer des eigenen Wi-Fi-Dienstes davon abhalten, politische Webseiten anzusurfen.
Bei meiner Durchreise durch St. Pancras auf dem Weg in die Schweiz hatte ich ein paar Stunden frei die ich dafür verwenden wollte, ein paar meiner favorisierten alternativen Nachrichten-Webseiten aufzurufen. Als ich auf mein Favoritenmenu klickte und prisonplanet.com auswählte, wurde ich mit einem weißen Bildschirm konfrontiert und einem dicken schwarzen Text der mich darüber in Kenntnis setzte, dass die betreffende Webseite geblockt sei und nicht aufgerufen werden könne. War das eine Art technischer Fehler? Nein, denn wie ich bald herausfand, sind alle Webseiten die mit Alex Jones zusammenhängen in St. Pancras geblockt. Nicht nur das, sogar wesentlich mildere, in Richtung linksliberal tendierende Kommentar-Webseiten wie thinkprogress.org waren auf derselben Bannliste. Jede Nachrichtenwebseite die nicht dem Mainstream zuzuordnen ist, war unerreichbar.
Übrigens, als ich vergangenen Sommer das kommunistische China besuchte, welches jede Webseite durch eine Bannliste der Regierung filtert, war prisonplanet.com nicht
blockiert; genausowenig wie jede andere englischsprachige alternative Nachrichten-Webseite. Die Internet-Zensur von alternativen Nachrichten-Webseiten ist in London schlimmer als im kommunistischen China. Die Heuchlerei war überdeutlich als ich die Schlagzeilen in den Zeitungen darüber las, wie böse China sei auf Grund der Zensur von Anti-Regierungsmaterial während Londons größter Verkehrsknotenpunkt, der kürzlich im Umfang von 300 Millionen britische Pfund erneuert wurde, genau das gleiche tat ohne dass man auch nur einen Piep in Londons Zeitungen und der Boulevardpresse hörte. St. Pancras ist mit der Station Kings Cross und der Londoner U-Bahn verbunden. Vielleicht war es unsere Entlarvung des Schwindels bezüglich der offiziellen Geschichte der Londoner Bombenanschläge 2005 gewesen, die die Zensoren geärgert hat. Trotzdem gibt es keine richtige Erklärung dafür, eine Webseite wie thinkprogress.org zu blockieren, welche nicht einmal auf Großbritannien bezogene Themen behandelt. Dies ist ein weiterer Wegbereiter für Internet 2, wo nur regierungsgeprüfte Webseiten die nach einer akzeptierten Antragsstellung eine Erlaubnis bekommen haben, von den Internet-Benutzern gesehen werden dürfen.
Es ruft uns darüberhinaus ins Gedächtnis, wie unsere Massenmedien sämtliche Aufmerksamkeit im Bezug auf Internet-Zensur auf das Geschehen in China gelenkt haben, während exakt die gleichen Kontrollmaßnahmen hier zu Hause umgesetzt werden.
