Etwas Statistik

50 Prozent der User in Europa lesen Nachrichten online.

Das ist die Aussage einer am Donnerstag veröffentlichten Statistik des US-Marktforschungsinstituts comScore. Diesen Zahlen zufolge waren im November 2011 insgesamt 379,4 Millionen Europäer im Internet und davon besuchten 181,5 Millionen mindestens eine Nachrichtenseite.

Störend an diesem Ergebnis ist, dass ausgerechnet die BILD als einzige deutsche Zeitung in der Statistik erscheint.

Da hätte ich dann doch ein anderes Blatt erwartet…

Quelle: COMSCORE

Stop Online Piracy Act

Der Stop Online Piracy Act (SOPA), auch bekannt unter dem Kürzel H.R. 3261, ist ein Gesetzentwurf, der am 26. Oktober 2011 im US-amerikanischen Repräsentantenhaus vom Abgeordneten Lamar S. Smith (Republikanische Partei Texas) und einer Gruppe von zwölf Unterstützern eingebracht wurde. Das Gesetz soll es amerikanischen Urheberrechtsinhabern ermöglichen, die Verbreitung urheberrechtlich geschützter Inhalte wirksam zu verhindern.[1] Anfang 2012 wird das geplante Gesetz im Justizausschuss des Repräsentantenhauses beraten, was international starke, kontroverse Reaktionen hervorgerufen hat. SOPA baut auf Gesetzen bzw. Gesetzesvorhaben aus den Jahren 2008 und 2011 auf (PRO-IP act und PROTECT IP act (PIPA)).[2]

Das Gesetz würde es dem US-Justizministerium und Urheberrechtsinhabern erlauben, gerichtliche Verfügungen gegen die Betreiber von Internetseiten zu beantragen, die einen Verstoß gegen das US-amerikanische Urheberrecht darstellen. Den Zweck der Maßnahme wählt der Antragsteller. Zum Beispiel kann eine Verfügung Werbeagenturen und Bezahldiensten die Zusammenarbeit mit Inhabern betroffener Internetseiten untersagen und so das Tätigen weiterer Geschäfte verhindern.

Auch das Anzeigen der Internetseite in Suchmaschinen soll blockiert werden. Durch das Gesetz würde das Herunterladen geschützter Inhalte zu einer schweren Straftat. Denjenigen Internetprovidern, die gegen vermutlich rechtswidrige Internetseiten vorgehen, würde Straffreiheit gewährt.[1]

Auch wenn DNS-Blockaden aus den Gesetzentwürfen entfernt werden sollten, würde sie der Electronic Frontier Foundation (EFF) zufolge trotzdem sowohl die Rede- als auch die Innovationsfreiheit massiv beeinträchtigen, weil  sie beispielsweise eine Beweislastumkehr und eine sehr umfangreiche Haftung für Hyperlinks vorsehen und die ohne Richterkontrolle gestalteten Verfahren bei Verdächtigung kaum rechtsstaatlichen Ansprüchen genügen.

Dem Münsteraner Juraprofessor Thomas Hoeren zufolge würden solche negativen Auswirkungen durch die Häufung von in den USA ansässigen Schlüsselunternehmen wie Google, PayPal und Facebook nicht nur in den USA, sondern auch in Europa und dem Rest der Welt deutlich spürbar.[2]

Quelle zu [1] http://de.wikipedia.org/wiki/SOPA

Quelle zu [2] http://www.heise.de/tp/artikel/36/36253/1.html

Europaparlament Straßburg, 13.01.2009

Nigel Paul Farage (IND/DEM, UK)
Europaparlament Straßburg, 13.01.2009
Deutsche Übersetzung: Berna Kühne-Spicer / annakuehne.twoday.net

Meine Damen und Herren,

feiern Sie nur schön den 10. Jahrestag des Euro, denn ich bezweifle sehr, dass Sie seinen 20. feiern werden. Was wir heute morgen hier gesehen haben, erinnert doch sehr an die alte Sowjetunion. Erinnern Sie sich noch? Das war, als die 5-Jahrespläne zu Erfolgen erklärt wurden, oft schon bevor sie überhaupt verabschiedet wurden, mit viel Gerede über Rekordernten und wunderbare Produktionszahlen für Traktoren. Und ich nehme an, ganz wie zu den damaligen Zeiten durften wir heute morgen erleben, wie ungewählte, alternde Bürokraten uns nacheinander erzählten, was für ein toller Erfolg die ganze Chose doch ist.

EURO: Merkel hat zu wenig für die Interessen Deutschlands getan

Immer lauter wird die Kritik an dem milliardenschweren Rettungspaket, das die EU-Staaten für den Euro geschnürt haben: Hier entstehe eine riesige Schuldenblase, die den Euro sprengen könne.

Volcker, chairman of the newly formed Economic Recovery Advisory Board, attends a speech by President Obama about Wall Street reforms at Cooper Union in New York

Nur kurz währte die Freude über den Euro-Rettungsschirm, der erst vergangenes Wochenende geschnürt wurde und die Märkte kurzfristig beruhigte. Immer lauter werden nun die Stimmen, die vor einer Schuldenblase warnen und laut ein Auseinanderbrechen des Euro befürchten, so der frühere US-Notenbankchef und nunmehrige Berater der US-Regierung, Paul Volcker(siehe Foto), der bei einer Rede in London drastische Folgen der europäischen Schuldenkrise nicht ausschloss:

“Es gibt das große Problem, dass der Euro möglicherweise auseinanderfällt” ,

sagte der 82-Jährige.
Auch ifo-Chef Hans-Werner Sinn warnte vor gefährlichen Folgen des Euro-Rettungspaketes.

“Wir stürzen uns mit dem neuen Gewährleistungsgesetz in ein unkalkulierbares Abenteuer” ,

sagte Sinn der Süddeutschen Zeitung. Europa drohe

“eine gewaltige Schuldenblase aufzubauen, die mit einem gewaltigen Knall platzen wird” .

Zugleich warf der Ökonom Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, zu wenig für die Interessen Deutschlands getan zu haben.
Die deutsche Staatskrise sei “vorprogrammiert” , sagte Sinn. Aus seiner Sicht hätte sich Merkel gegen den Rettungspakt wehren müssen.
“Der Pakt bedeutet nichts anderes, als dass Deutschland für die Schulden anderer Länder geradesteht. So sehr ich den Euro für richtig halte: Ich verstehe, wenn sich nun viele Deutsche hereingelegt fühlen.”

Österreich: Geheimer Notfallplan, sollte sich die Finanzkrise zuspitzen.

In Österreich gibt es einen geheimen Notfallplan, sollte sich die Finanzkrise zuspitzen. Dies wurde erstmals am Dienstag am Rande des Ministerrats bekannt. Im Innenministerium liegen entsprechende Aufmarschpläne der Exekutive vor.

A vendor arranges gold accessories at a jewellery shop in Hefei

Demnach müssen die Kreditinstitute vorübergehend die Schalter schließen und die Bankomaten sperren. Das Innenministerium bestätigte der „Presse“ die Existenz solcher Direktiven, äußerte sich aber nicht zu den Details. Schließlich sind veröffentlichte Pläne wohl nur noch halb so wirksam.

Dem Vernehmen nach geht es dabei in erster Linie um den Schutz der Infrastruktur. Vom Prinzip her will man argentinische und griechische Zustände wie ein Erstürmen von Banken oder eine Massenpanik vermeiden. Die Handlungsanweisungen dafür gibt es nicht erst seit ein paar Wochen, sondern sie wurden bereits zu Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 festgelegt.

Wie in anderen EU-Ländern werden in Österreich die gesetzlichen Änderungen für die Griechenland-Hilfe im Eiltempo beschlossen. Heute wird darüber im Finanzausschuss beraten. Am 19. Mai sollen die notwendigen Gesetzesnovellen im Parlament abgesegnet werden. „Angesichts der angespannten Situation ist ein nationaler Schulterschluss erforderlich“, meinte Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) nach dem Ministerrat. Österreich soll Griechenland Kredite in der Höhe von 2,3 Mrd. Euro gewähren. Hinzu kommen noch Haftungen in der Höhe von bis zu 15 Mrd. Euro.

Quelle: http://diepresse.com/home/wirtschaft/international/564567/index.do

EU beschließt Ermächtigungsgesetz

Es wird Zeit für deutliche Worte. Die Gegenseite versteigt sich bereits zu Kriegsrethorik. Die Financial Times Deutschland titelt am 10. Mai 2010:

„EU erklärt Märkten den Krieg“.

In derselben Zeitung befinden sich weitere martialische Zitate. Nicolas Sarkozy sagte auf der Sondersitzung der EU:

„Wir haben uns für eine absolute Generalmobilmachung entschieden“.

Der EU-Kommissionschef Jose Manuel Barroso beschied den Bürgern:

„Wir werden den Euro verteidigen, was immer es kosten mag“.

Grundlage dieser Kriegserklärungen ist eine Verschwörungstheorie, die uns Jean-Claude Juncker, stellvertretend für seine Kollegen auftischt:

„Es geht hier um eine weltweit organisierte Attacke gegen den Euro“.

Die Mächtigen greifen immer dann zu Verschwörungstheorien wenn ihnen gar nichts mehr einfällt um ihre eigenen Machenschaften zu überdecken.

Chancellor Merkel Receives 'Menschen in Europa' Award

Der Unterschied von „Verschwörungstheorien“ der Machtelite und denen von investigativen Journalisten und kritischen Bürgern ist, dass sich erstere logisch widerlegen lassen und letztere wie im Fall des Klimaschwindels und 9/11 durch Fakten und die Naturgesetze beweisbar sind.
Letztere sind also keine Theorien, sondern Tatsachen. Selbst ein DAB (dümmster anzunehmender Bürger) glaubt das Märchen nicht mehr, dass die Spekulanten schuld sind am Niedergang des Euro.
Jeder weiß, dass sich die billionenschweren Devisenmärkte nicht lenken lassen. Das Kapital flüchtet, weil die Investoren wissen, dass die Schulden niemals zurückgezahlt werden können.

Die Kriegsrethorik ist kein Zufall. Schon Adolf Hitler schloss in seiner Rede zum Ermächtigungsgesetz vom 23. März 1933 mit den Worten:

„Mögen Sie, meine Herren, nunmehr selbst entscheiden über Frieden oder Krieg!“.

Immer wieder prangerte er das „jüdische Spekulantentum“ an. Politiker aller Couleur greifen permanent „den Markt“ als Feindbild an. Aber der Markt, das sind wir alle. Freie Bürger schließen innerhalb des Marktes freie Verträge. Bundespräsident Köhler bezeichnete einst den Markt als „Monstrum“, er beschreibt also die Menschen, die auf diesen Märkten zusammenkommen als Monster. Das steht in der Tradition der Nationalsozialisten.
Hitler sagte in seiner Rede wörtlich:

„das Volk lebt nicht für die Wirtschaft, und die Wirtschaft existiert nicht für das Kapital, sondern das Kapital dient der Wirtschaft und die Wirtschaft dem Volk!“

Bei Bundespräsident Horst Köhler klingt das in seiner Weihnachtsansprache vom 23.12. 2009 so: „Wir brauchen das Verständnis dafür, dass Geld den Menschen dienen muss und sie nicht beherrschen darf.“ Ähnliche Zitate finden sie bei allen führenden Politikern Europas.

Dabei verschweigen sie, dass wir nicht von den Märkten abhängen, sondern von einer Handvoll Großbanken, die mit Hilfe der vom Staat geschaffenen Zentralbanken weltweit ein Kartell errichtet haben. Die europäische Wirtschaftsregierung, die von Merkel & Comal weniger deutlich, meist ganz offen, gefordert wird, soll Ungleichheiten unter den EU-Ländern beseitigen. Ersetzen Sie das Wort „EU“ durch Reich und lauschen sie abermals Hitlers Worten zum Ermächtigungsgesetz:

„ Die Reichsregierung beabsichtigt daher nicht, durch das Ermächtigungsgesetz die Länder aufzuheben. Wohl aber wird sie diejenigen Maßnahmen treffen, die von nun ab und für immer eine Gleichmäßigkeit der politischen Intention in Reich und Ländern gewährleisten.“

Was haben nun die EU-Staatschefs beschlossen? Die EZB soll ermächtigt werden, Staatsanleihen zu kaufen. IWF und die Regierungen stellen weitere Kredite zur Verfügung. Wer das Geld kontrolliert, kontrolliert die Menschen. Da ist inzwischen eine Binsenweisheit. Weder die EU-Kommission noch der EZB-Chef wurden demokratisch gewählt. Der Ankauf von Staatsanleihen führt absolut sicher zu Inflation und zur Enteignung aller. Am härtesten trifft es die Ärmsten und Schwächsten einer Gesellschaft. Der Mittelstand wird durch Steuern und Abgaben darüber hinaus gezwungen die Kredite und Zinsen von IWF, EZB, EU, Bund und welche Institutionen auch immer sie heranziehen werden, zu tilgen. Das ist ein Vertrag zu Lasten Dritter, weil diejenigen, die bezahlen müssen den Vertrag mit den Anleihegläubigern nicht abgeschlossen haben. Das ist im Bürgerlichen Gesetzbuch, einem herausragenden Gesetzeswerk, verboten.

Bis dato ist von einem 750 Milliarden-Euro-Paket die Rede.
Laut FTD signalisierte die Verhandlungsdelegation, „dass im Prinzip unbegrenzte Summen zur Verfügung stünden“. Das bedeutet, dass die Bürger unbegrenzt mit ihrem Einkommen haften. Was die Menschen endlich begreifen müssen: Wenn die Bürger ihre Steuern nicht bezahlen, werden Sie mit Waffengewalt dazu gezwungen. Sie kommen ins Gefängnis wenn sie sich weigern diese Schulden des Bankenkartells zu begleichen. Darüber hinaus kommt es mit Sicherheit zu weiteren Aufständen.
Der EU-Vertrag von Lissabon erlaubt dabei ausdrücklich das Töten von Menschen bei Aufruhr und Aufstand – wie in Griechenland geschehen. Alles was hier passiert ist grundgesetz- und verfassungswidrig. Doch das Verfassungsgericht hat die Kapitulationsurkunde bereits unterzeichnet. Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle wird von der FTD so zitiert:

„Die Märkte und ihre Akteure sind offenbar nicht in der Lage, es selbst zu richten“.

Deshalb kommen diese Maßnahmen einem Ermächtigungsgesetz gleich, obwohl es sich formal nicht um ein Gesetz handelt. Selbstverständlich sind bei diesem Vergleich nicht die Gräueltaten der Nazis gemeint. Für die Minderbemittelten, die bei jedem Nazivergleich in Ohnmacht fallen:
Hier werden Mechanismen verglichen und nicht die Taten, die daraus folgen.
Wir wissen nicht wie weit es kommen wird. Aber wir wissen, dass in den USA bereits unzählige Internierungslager gebaut wurden (Google: „FEMA Detention-Camps“). Gott bewahre uns davor, dass sie genutzt werden und in Europa auch welche errichtet werden. Der Spruch „Wehret den Anfängen!“ war nie angebrachter als heute.

Quellen:

http://www.parteidervernunft.eu/eu_todesstrafe.html

http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Die-Weihnachtsans…

http://www.royallibrary.sakura.ne.jp/ww2/text/hitler_wels1.html