Zensur: Schäubles Träume gehen in Erfüllung

Der Präventivstaat ist nicht die Vorstufe zum Faschismus – er ist bereits faschistisch! Als die Nationalsozialisten die Macht in Deutschland übernahmen, errichteten sie ein regelrechtes Terrorregime. Durch eine Unzahl von Verordnungen schalteten sie systematisch alle politischen Gegner aus. Die ersten Opfer waren die Kommunisten und Sozialdemokraten, deren Parteien verboten und deren Mitglieder verhaftet wurden. Gesetze, […]

Blackout Europe: Internetnutzung soll europaweit limitiert werden

Wenn man den nachfolgenden Text liest -und das sollte man tun- fragt man sich unwillkührlich, wozu brauchen wir eigentlich noch “Stoppseiten”.? Das Internet soll und wird -nach den Plänen der Musikindustrie- soweit eingeschränkt werden, daß eine normale Nutzung nicht mehr möglich sein wird. Kommen diese Pläne zum tragen, ist Schluß mit freier Information, Meinungsaustausch etc. […]

Und wieder ist es die Internet Watch Foundation (IWF)

die für die Sperrung eines an sich völlig harmlosen Webangebotes gesorgt hat. Nachdem die britische Internet Watch Foundation (IWF) vor nicht all zu langer Zeit schon Wikipedia für britische User eine Zeit lang komplett gesperrt hatte [hier lesen] geht es jetzt scheinbar dem Webangebot Archive.org an den Kragen…denn genau diese Seite wurde nun auf die […]

Netzsperren greifen in Grundrechte ein

Sperrverfügungen für Inhalte im Internet “greifen in erheblichem Umfang in die Meinungsfreiheit der Inhaltsanbieter, die Informationsfreiheit der Nutzer sowie die Berufsfreiheit der Internetprovider ein.” Zu diesem Ergebnis kommt das am heutigen Montag in München von der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) vorgestellte Gutachten zu Sperrverfügungen im Internet. Wegen der Grundrechtseingriffe und der möglichen Beeinträchtigung der technischen […]

Arcor soll Seiten sperren…

Arcor soll seinen 2,4 Millionen DSL-Kunden den Zugang zum US-Porno-Portal Youporn sperren. Das hat das bestätigte das Landgericht Frankfurt per Einstweiliger Verfügung bereits in der letzten Woche. Begründung: Youporn prüft das Alter nicht gemäß deutschen Jugendschutzauflagen. Bemerkenswert an dieser Verfügung: Ein deutscher Internet-Provider haftet damit angeblich für Inhalte auf ausländischen Seiten mit. Wenn diese Verfügung […]