Julian Assange

Wikileaks-Gründer Julian Assange darf von Großbritannien an Schweden ausgeliefert werden. Das hat der Londoner High Court heute Vormittag in zweiter Instanz entschieden und damit die Berufung von Julian Assange gegen ein vorheriges Urteil verworfen. The judges ruled the issuing of the warrant and subsequent proceedings were “proportionate” and dismissed arguments that the warrant had been […]

Gute und richtige Entscheidung

Kalifornien hatte im Jahr 2005 ein Gesetz erlassen, das den Verleih und Verkauf von gewaltverherrlichenden Spielen an Minderjährige unter Strafe gestellt hatte. Das Abgabeverbot betraf Videospiele, in denen das “Töten, Verkrüppeln, Zerlegen” von Menschen sowie “sexuelle Angriffe” dargestellt werden. Ein Gericht hatte das Gesetz 2007 gekippt, diese Entscheidung wurde 2009 in höherer Instanz aber wieder kassiert. Der damalige kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger rief daraufhin den Supreme Court in Washington an.