Julian Assange

Nur zur Erinnerung und weil die Medien in dieser Sache weiterhin stur die Tatsachen ausblenden, auf den Bildern sieht man Julian Assange mit dem angeblichen Vergewaltigungsopfer Anna A. (Gesicht verpixelt)  an seiner Seite, 48 Stunden nach der angeblichen Tat…

Das Bild entstand beim Abendessen im Glenfiddich Restaurant in Stockholm am 15. August 2010.

Julian Assange

Wikileaks-Gründer Julian Assange darf von Großbritannien an Schweden ausgeliefert werden. Das hat der Londoner High Court heute Vormittag in zweiter Instanz entschieden und damit die Berufung von Julian Assange gegen ein vorheriges Urteil verworfen.

The judges ruled the issuing of the warrant and subsequent proceedings were “proportionate” and dismissed arguments that the warrant had been invalid and descriptions of the alleged offences unfair and inaccurate.

Julian Assange will sich nun mit seinen Anwälten beraten, ob ein Einspruch gegen das Urteil erfolgversprechend ist. Weitere Infos gibt es regelmäßig hier:
http://www.swedenversusassange.com/

Quelle: http://www.guardian.co.uk/media/2011/nov/02/julian-assange-loses-appeal-extradition

Auslieferung wird angefochten

Wikileaks - TRUTH WILL OUT - RSH
Image by R_SH via Flickr

Zum Auftakt des Londoner Berufungsverfahrens zur Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange an Schweden hat die Verteidigung den Fall als rechtlich fehlerhaft bezeichnet.

Dem 40-jährigen Australier wird Vergewaltigung und sexuelle Belästigung in zwei Fällen vorgeworfen. Assange weist die Vorwürfe zurück und sieht sie als politisch motivierte Kampagne zur Bekämpfung seiner Enthüllungswebsite.

Assange fuhr in einem schwarzen Wagen zum Londoner High Court und ging an zahlreichen Fotografen vorbei in das Gerichtsgebäude, ohne Fragen von Journalisten zu beantworten. Eine Gruppe von Demonstranten forderte in Sprechchören und auf Plakaten die Freilassung von Assange und von Bradley Manning. Dem jungen US-Soldaten Manning wird vorgeworfen, zehntausende geheime Regierungdokumente, unter anderem über die Militäreinsätze im Irak und in Afghanistan an das Internet-Enthüllungsportal Wikileaks weitergegeben zu haben. Er ist seit vergangenem Juli inhaftiert.

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Prozess-Verzögerung

Julian Assange at New Media Days 09 in Copenhagen.
Image via Wikipedia

Der britische Anwalt des Wikileaks-Gründers Julian Assange geht davon aus, dass die schwedische Justiz mit der amerikanischen kooperiert, um den Australier an die USA auszuliefern.

“Wir hören, dass die Schweden darauf vorbereitet sind, die Vergewaltigungsermittlungen gegen Julian einzustellen, sobald die Amerikaner seine Auslieferung verlangen”,sagte Mark Stephens der “Zeit” in London. Er beruft sich dabei auf Quellen in Washington und Stockholm.

Stephens nennt die Vorwürfe in Schweden einen “holding case”, ein Verfahren, das angestrengt werde, um Zeit zu gewinnen. Er glaube nicht an ein gerechtes Verfahren. Aus diesem Grund sei Julian Assange nicht bereit, nach Stockholm zu reisen. Stephens sagt, dass die “Endstation” einer Auslieferung nach Schweden “ein Hochsicherheitsgefängnis in den USA” wäre. Gegen den Australier Assange wird in Schweden wegen Verdachts der Vergewaltigung und sexuellen Nötigung ermittelt. Er hält sich derzeit in Großbritannien auf, die schwedische Staatsanwaltschaft drängt per europäischem Haftbefehl auf seine Auslieferung. Die nächste Anhörung zu seiner Auslieferung findet am 6. und 7. Februar in London statt.

(dts Nachrichtenagentur)

Wikileaks: Altkanzler Helmut Schmidt verteidigt Julian Assange

Close up of German Chancellor Helmut Schmidt, ...
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Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt hat die Hatz amerikanischer Firmen und Politiker auf den Wikileaks-Gründer Julian Assange als “unklug” verurteilt. “Das wirkt wie Rache, und das ist es auch”, sagte Schmidt. Zu den Veröffentlichungen selbst hat Schmidt eine differenzierte Position. Bei Themen wie den Gefangenenlagern von Abu Ghraib oder Guantánamo gebe es eine “moralische Pflicht zur Veröffentlichung” von geheimen Dokumenten, erklärte Schmidt. “Aber es muss möglich bleiben, dass ein Gespräch, das zwei Personen miteinander führen, vertraulich bleibt”, fügte er hinzu. Dafür, dass einige Zeitungen die Wikileaks-Protokolle veröffentlicht haben, habe er “Verständnis, aber keine Sympathie”. Schmidt sagte, für die amerikanische Regierung dagegen seien “diese Veröffentlichungen eine schlimme Sache, die diplomatischen Beziehungen werden eine Zeit lang beeinträchtigt sein. Aber die Amerikaner werden das überwinden.”

Quelle: tagesspiegel.de

Frei

LONDON, ENGLAND - DECEMBER 16: Mark Stephens, a lawyer for Wikileaks founder Julian Assange, talks to reporters at The High Court on December 16, 2010 in London, England. Mr Assange has been granted conditional bail, however he remains in police custody pending an appeal by Swedish prosecutors at the High Court. (Photo by Dan Kitwood/Getty Images)

Julian Assange ist am Donnerstagabend aus der Haft entlassen worden. Er hofft seine Arbeit weiterführen und seine Unschuld beweisen zu können, sagte er vor Journalisten nach der Entlassung.

Vor der Freilassung Assanges mussten mehrere Bedingungen erfüllt werden. Neben der Kautionszahlung wurden Julian Assange Auflagen erteilt, unter anderem muß er ab sofort eine Fußfessel tragen, sich auf dem Landsitz eines mit Wikileaks in Verbindung stehenden Medienclubs im Osten Englands aufhalten und sich täglich -telefonisch- bei der dort zuständigen Polizei melden.

Julian Assange ist frei

Julian Assange & Daniel Ellsberg
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Julian Assange darf das Gefängnis in London verlassen. Das entschied das höchste britische Zivilgericht am Donnerstag in zweiter Instanz. Ein Richter hatte bereits am Dienstag angeordnet, Assange gegen Sicherheitsleistungen von 240.000 Pfund (288.000 Euro) auf freien Fuß zu setzen.

Unter den Unterstützern von Assange vor dem Gerichtsgebäude brach unmittelbar nach dem Bekanntwerden der Entscheidung unbeschreiblicher Jubel aus.

Die Freilassung auf Kaution ist mit Auflagen verbunden.Spätestens am 11. Januar wird die eigentliche Anhörung über das Auslieferungsbegehren aus Schweden stattfinden. Die schwedischen Behörden wollen die Auslieferung Assanges erreichen, um ihn wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung zu befragen.

Julian Assange

The Subtle Roar of Online Whistle-blowing: Jul...
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Der Mitbegründer der Internetplattform Wikileaks, Julian Assange, ist nun doch von Interpol zur Fahndung ausgeschrieben worden.

Wer Angaben über Assange machen könne, solle sich an die örtliche Polizei wenden, heißt es auf der Internetseite der internationalen Polizeiorganisation.

INTERPOL has made public the Red Notice, or international wanted persons alert, for WikiLeaks founder Julian Assange at the request of Swedish authorities who want to question him in connection with a number of sexual offences.

The Red Notice for the 39-year-old Australian, which was issued to law enforcement in all 188 INTERPOL member countries on 20 November, has now been made publicly available by INTERPOL following official authorization by Sweden.

All INTERPOL National Central Bureaus (NCBs) have also been advised to ensure that their border control agencies are made aware of Assange’s Red Notice status, which is a request for any country to identify or locate an individual with a view to their provisional arrest and extradition.

Many of INTERPOL’s member countries however, consider a Red Notice a valid request for provisional arrest, especially if they are linked to the requesting country via a bilateral extradition treaty. In cases where arrests are made based on a Red Notice, these are made by national police officials in INTERPOL member countries.

INTERPOL cannot demand that any member country arrests the subject of a Red Notice. Any individual wanted for arrest should be considered innocent until proven guilty.

Die schwedischen Behörden suchen den 39-Jährigen per Haftbefehl und werfen ihm sexuelle Belästigung vor, der Vorwurf der Vergewaltigung hat sich in einer früheren Ermittlung -die Anfang August 2010- durchgeführt wurde, nicht als wahr erwiesen. Die mit dem Fall befasste Staatsanwältin Eva Finne erklärte damals öffentlich in Stockholm:

es gebe keinen Grund anzunehmen, dass Assange eine Vergewaltigung begangen habe. Der Haftbefehl wurde laut Staatsanwaltschaft wegen Verdunklungsgefahr erlassen und bezog sich auf zwei verschiedene Ereignisse: In dem einen Fall wurde Assange Vergewaltigung, in dem anderen Belästigung vorgeworfen.

Der gebürtige Australier Assange hat die Anschuldigungen immer als grundlos zurückgewiesen. Wo sich Julian Assange derzeit aufhält, ist nicht bekannt. Es wird angenommen, dass er zwischen verschiedenen Ländern hin und her pendelt.

Wikileaks hatte am Wochenende rund 250.000 Dokumente von US-Diplomaten online gestellt, die ein unvorteilhaftes Licht auf die Außenpolitik der USA werfen und oft wenig schmeichelhafte Einschätzungen von Regierungschefs in aller Welt beinhalten. Die nun erfolgte Ausschreibung zur Fahndung durch Interpol, dürfte auf direktes Betreiben amerikanischer Politiker geschehen sein.

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Will man jemanden vernichten, muß man erst seinen Namen zerstören… Teil 2

Julian Assange, WikiLeaks, at New Media Days 09
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Langsam nimmt die Geschichte um Julian Assange an Fahrt auf und es erhärtet sich der Verdacht, Julian Assange soll nicht wegen einer angeblichen Vergewaltigung befragt werden… nein, man will ihn wegen Wikileaks haben.

Da man ihn aber so ohne weiteres nicht in die Hände bekommt, konstruiert man eine Tat… bauscht diese über die Medien gewaltig auf und stellt – wie geschehen- gleich noch einen internationalen Haftbefehl aus.  Persönlich habe ich ja noch nicht erlebt das ein Staatsanwalt sofort einen internationalen Haftbefehl nur wegen einer Vergewaltigung ausstellt, schon gar nicht wenn der angebliche Täter sich öffentlich zur Zusammenarbeit mit den Behörden mehrfach bereit zeigt, im Land verbleibt bis zum Abschluß der Untersuchungen und das Untersuchungsverfahren dann -wegen fehlenden Tatverdacht- eingestellt wird.

Überhaupt scheint der Vergewaltigungsvorwurf für staatliche Ermittler und andere Dienste sehr erfolgversprechend zu sein… man braucht nur eine “anzeigende Person” … einen möglichst einfachen Sachverhalt -einen den sich das angebliche Opfer leicht einprägen kann- und man braucht natürlich ein Gericht plus Richtern, die diesen konstruierten Verdacht dann zur Gewissheit machen, Fakten schaffen sozusagen. Am Ende hat man ein Opfer, einen angeblichen Täter -den man praktischerweise gleich ruiniert hat- und für die Öffentlichkeit sieht es so aus, als hätte man seinen Job ordentlich getan.

Tatsächlich gab es keine Vergewaltigung, es ging von Anfang an nur darum… den angeblichen Täter zu diffamieren, ihn -öffentlich- zu demontieren um ihn dann leichter aus dem öffentlichen Leben “entsorgen” zu können. Der Hintergedanke: niemand glaubt mehr den Ausführungen eines verurteilten Vergewaltigers… und damit wäre das Projekt Wikileaks erledigt.

Die internationale Polizeiorganisation Interpol hat nun den Eingang eines von der schwedischen Justiz ausgestellten Haftbefehls gegen den Mitbegründer der Internetplattform Wikileaks, Julian Assange, wegen Vergewaltigung bestätigt. Schweden habe den Haftbefehl mit der Bitte übermittelt, ihn mit einem sogenannten roten Vermerk zur Festnahme des 39-jährigen Australiers zu versehen, teilte Interpol mit.

Über den genauen Inhalt des Vermerks könne Interpol jedoch erst Auskunft geben, wenn Schweden die Polizeiorganisation dazu ermächtigt habe.

Ein Sprecher der schwedischen Kriminalpolizei hatte zuvor mitgeteilt, dass am Freitagabend Informationen über den Fall zusammengetragen und an die Schengen-Staaten und Interpol geschickt worden seien. “Der Staatsanwalt hatte schon entschieden, einen internationalen Haftbefehl auszustellen, wir haben sichergestellt, dass alle Polizeikräfte in der Welt ihn sehen”, sagte Tommy Kangasvieri.

Ein Gericht in Stockholm hatte am Donnerstag einen Haftbefehl gegen Assange wegen Vergewaltigung und sexueller Belästigung von zwei Frauen ausgestellt. Die Ermittlungsleiterin bei der schwedischen Staatsanwaltschaft, Marianne Ny, hatte ihren Antrag damit begründet, dass Assange zu den Vorwürfen befragt werden müsse. Assange hatte diese stets bestritten und von einer Schmutzkampagne gegen ihn und Wikileaks gesprochen. Sein schwedischer Anwalt Björn Hurtig legte am Freitag Einspruch gegen den Haftbefehl ein. Ein Berufungsgericht muss nun darüber entscheiden, ob der Haftbefehl aufrecht erhalten wird. Schwedischen Medienberichten zufolge wird mit einer Entscheidung innerhalb weniger Tage gerechnet.

Der Grund warum man ihn unbedingt haben will: Assange ist durch die Veröffentlichung zehntausender Geheimdokumente zu den US-Einsätzen in Afghanistan und im Irak weltbekannt. Wikileaks hatte mit der Veröffentlichung im Juli und im Oktober eine kontroverse Debatte über den Umgang mit geheimen Militärdokumenten angestoßen. Assange wird derzeit in Großbritannien vermutet.

Julian Assange: Vorwürfe entbehrten jeder Grundlage

The Subtle Roar of Online Whistle-blowing: Jul...
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Wenige Wochen nach der Veröffentlichung geheimer Dokumente zum Afghanistan-Krieg hat Schweden Ermittlungen gegen den Gründer des Internetdienstes WikiLeaks eingeleitet. Ohne nähere Umstände zu nennen, stellte die Staatsanwaltschaft in Stockholm am Wochenende einen Haftbefehl gegen Julian Assange wegen Vergewaltigung aus, zog den Haftbefehl jedoch wenige Stunden später wieder zurück. “Alle Vergewaltigungsvorwürfe wurden aufgehoben”, sagte eine Sprecherin der Behörde. Ermittlungen wegen sexueller Belästigung liefen aber weiter.

Der Internetdienst vermutete eine gezielte Aktion seiner Gegner hinter dem Vorgehen. Die Vorwürfe entbehrten jeder Grundlage, teilte der Australier Assange auf der Twitter-Seite von WikiLeaks mit. Der Zeitpunkt der Anklage sei zudem “zutiefst irritierend”. “Wir wurden gewarnt, dass es schmutzige Tricks geben wird. Das ist der erste”, hieß es weiter auf der Seite, die weltweit von mehr als 100.000 Anhängern gelesen wird. Kristinn Hrafnsonn sagte: “Wir haben schon damit gerechnet, dass irgendetwas dazu benutzt wird, WikiLeaks oder Julian selbst in Misskredit zu bringen.”

Assange hat enge Verbindungen nach Schweden und hat das Land zuletzt in der vergangenen Woche besucht. Sein Portal hat einige Server in dem skandinavischen Land stehen. WikiLeaks hat angekündigt, weitere Dokumente über den Afghanistan-Krieg zu veröffentlichen. Die US-Regierung verurteilte den Plan als “Gipfel der Verantwortungslosigkeit”. In den im Juli veröffentlichten Unterlagen zum Afghanistan-Krieg war unter anderem von gezielten Tötungsaktionen die Rede.

Zudem zeichneten sie ein ernüchterndes Bild von den Erfolgsaussichten des Einsatzes gegen radikale islamische Kräfte, die für die Anschläge in New York im September 2001 verantwortlich sind. Es war bereits das zweite Mal in diesem Jahr, dass der Internetdienst großes Aufsehen erregte. Im Frühjahr veröffentlichte WikiLeaks ein Militärvideo über einen Hubschrauberangriff im Irak im Jahr 2007, bei dem Dutzende Menschen getötet wurden, darunter auch zwei Journalisten der Nachrichtenagentur Reuters.

Die ganz, ganz fiese Nummer…

Es war ja klar, irgendwie muß man ihn kriegen, und wenn man ihn nicht bekommt, muß man wenigstens den Namen Julian Assange zerstören.  Und wie kann man am einfachsten den Namen ruinieren.?  Richtig, man erfindet eine Vergewaltigung.  Dumm nur, dieser Julian Assange bleibt freiwillig in Schweden und will mit der dortigen Polizei kooperieren… das ist untypisch für jemanden, der doch die Polizei eigentlich fürchten sollte.

Der Mitgründer der wegen der Veröffentlichung geheimer Afghanistan-Dokumente umstrittenen Internetplattform Wikileaks, Julian Assange, steht in Schweden unter Vergewaltigungsverdacht. Wie die Staatsanwaltschaft in Stockholm mitteilte, wird der 39-jährige Australier wegen mutmaßlicher Vergewaltigung und einem weiteren Delikt gesucht. Die Staatsanwaltschaft gab zu der zweiten Anschuldigung keine Einzelheiten bekannt. Die schwedische Zeitung “Expressen” berichtet, Assange werde auch Körperverletzung gegen eine Frau zur Last gelegt.

Wikileaks versteht sich als Plattform für die anonyme Veröffentlichung brisanter Geheimdokumente im Internet, um auf diese Weise Skandale zu enthüllen und Missstände aufzudecken. In den vergangenen Wochen erregte die Webseite international Aufsehen mit der Veröffentlichung zehntausender geheimer US-Unterlagen zum Afghanistan-Einsatz, die ihr von unbekannter Seite zugespielt wurden. Assange kündigte am vergangenen Wochenende in Stockholm an, “in einigen Wochen” rund 15.000 weitere Afghanistan-Dokumente veröffentlichen zu wollen.

Update, 21.08.10/ 19:05:10 Uhr:  Die schwedischen Behörden haben den Vergewaltigungs-Verdacht gegen Julian Assange zurückgenommen. Die Behörde hob am Samstagnachmittag den Haftbefehl gegen den 39-jährigen Australier wieder auf, der am Vorabend ausgestellt worden war. Eine Behördensprecherin erklärte: “Es gibt keinen Grund zu dem Verdacht mehr, dass er eine Vergewaltigung begangen hat.”

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