Brutalstmögliche Aufklärung

Deutschland und die Europäische Union entsenden kommende Woche Delegationen nach Washington zur Aufklärung der mutmaßlichen US-Lauschangriffe auf EU-Bürger und Regierungsmitglieder. Der deutschen Abordnung sollen hochrangige Mitglieder der Sicherheitsdienste und des Bundeskanzleramts angehören. Geplant seien Gespräche im Präsidialamt und mit Vertretern des amerikanischen Geheimdienstes NSA. Aus Sicherheitskreisen hieß es, Bundesnachrichtendienst-Chef Gerhard Schindler werde Teil der Delegation sein. […]

Aussetzung des Swift-Abkommens ?

Das EU-Parlament hat eine Aussetzung des Swift-Abkommensgefordert. Es regelt den Austausch von Bankdaten mit den USA. Wie im Parlamentsfernsehen zu sehen war, stimmten 280 Abgeordnete für die Aussetzung, 254 dagegen. Nach Bekanntwerden der NSA-Affäre hatte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström mit einem Ende des Swift-Abkommens gedroht. Die Abgeordneten hatten das Swift-Abkommen Anfang 2010 zunächst abgelehnt, wenige Monate später aber nach massivem Druck […]

Kara Kennedy gestorben

Es scheint zu stimmen, dass ein Fluch über der Kennedy-Familie liegen soll. Kara Kennedy, die Tochter des vor zwei Jahren verstorbenen US-Senators Ted Kennedy, ist tot. Die 51-Jährige starb an einem Herzinfarkt, wie die Familienstiftung Edward M. Kennedy Institute für the United States Senate mitteilte. Kara Kennedy Allen (February 27, 1960 – September 16, 2011) […]

Anonymous ist nicht zu fassen

Im Zusammenhang mit den Angriffen auf Gegner der Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks haben US-Behörden die Hackergruppe Anonymous ins Visier genommen. Angeblich nahm die US-Bundespolizei nach eigenen Angaben in den letzten Tagen in mehreren Bundesstaaten 16 mutmaßliche Hacker fest. Auch in Großbritannien und den Niederlanden sollen im Rahmen der Ermittlungen fünf Verdächtige verhaftet worden sein. Die meisten der […]

Gute und richtige Entscheidung

Kalifornien hatte im Jahr 2005 ein Gesetz erlassen, das den Verleih und Verkauf von gewaltverherrlichenden Spielen an Minderjährige unter Strafe gestellt hatte. Das Abgabeverbot betraf Videospiele, in denen das “Töten, Verkrüppeln, Zerlegen” von Menschen sowie “sexuelle Angriffe” dargestellt werden. Ein Gericht hatte das Gesetz 2007 gekippt, diese Entscheidung wurde 2009 in höherer Instanz aber wieder kassiert. Der damalige kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger rief daraufhin den Supreme Court in Washington an.

Tumult im Flugzeug

Die Chefin der berühmten «Huffington Post» hat gemäss US-Medienberichten einen Tumult auf einem Inlandflug von Washington nach New York verursacht, weil sie entgegen den Weisungen des Flugkapitäns mit ihrem Blackberry gechattet und SMS verschickt hat. Laut der «New York Post» wurden die Flugbegleiterinnen erst durch einen Flugpassagier auf die 60-jährige «Königin der Blogger» («Der Spiegel») […]

Nachrichtenagentur AFP zitiert aus den Wikileaks-Dokumenten

Wegen einer Kränkung soll der libysche Staatschef Muammar el Gaddafi laut Wikileaks-Enthüllungen mehrere Fässer mit waffenfähigem Uran weitgehend unbewacht gelassen haben. Wie die britische Zeitung “The Guardian” und die US-Zeitung “New York Times” berichteten, befanden sich laut von Wikileaks veröffentlichten Dokumenten des US-Außenministeriums im November 2009 sieben Metallfässer mit 5,2 Kilogramm hoch angereichertem Uran in […]