Änderungsbedarf

Nach Bekanntwerden weiterer Fälle (Alice Schwarzer u.a.) von Steuerhinterziehung erwägt die Bundesregierung eine Verschärfung der Regeln für strafbefreiende Selbstanzeigen. Vorschläge einer Experten-Kommission von Bund und Ländern lägen auf dem Tisch und sollten schon im März von den zuständigen Staatssekretären beraten werden, kündigte Finanzstaatsekretär Michael Meister am Mittwoch an. Deutliche Gesetzesverschärfungen könnten nach anschließenden Entscheidungen der Finanzministerkonferenz rasch beschlossen werden. Eine völlig Abschaffung der Selbstanzeige erscheint nach Äußerungen aus den Koalitionsparteien wenig wahrscheinlich.Meister sagte im Deutschlandfunk, er hoffe dass es bei den Beratungen auf Ebene der Staatssekretäre von Ländern und Bund im März einen Vorschlag für Änderungen an den bestehenden Gesetzen geben werde. Er plädierte zugleich gegen eine völlige Abschaffung der Möglichkeit zur Selbstanzeige. “Wir wollen sowohl das Ziel, dass die Steuern bezahlt werden, als auch das Ziel, dass entsprechende Verfolgung stattfindet”, sagte der CDU-Politiker. Gesprochen werden könne aber etwa über die Höhe der Strafe, die im Rahmen der strafbefreienden Selbstanzeige verhängt wird.

Ähnlich äußerten sich die Experten einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe. “Nach Abwägung aller verfassungsrechtlichen, fiskalischen und administrativen Aspekte spricht sich die Facharbeitsgruppe für die Beibehaltung des Rechtsinstituts der strafbefreienden Selbstanzeige aus”, heißt es in dem Reuters vorliegenden Bericht. Dagegen wäre eine Abschaffung mit “erheblichen tatsächlichen und rechtlichen Unwägbarkeiten verbunden”. Zudem blieben in einem solchen Fall “unbekannte Steuerquellen auch weiterhin unbekannt, Täter behielten ihr hinterzogenes Vermögen”. Dagegen sehen die Experten zahlreiche vielfältige Ansatzpunkte für Verschärfungen der bestehenden Regeln.

So könnte die Strafbefreiung davon abhängig gemacht werden, dass alle steuerrelevanten Vorgänge der letzten zehn Jahre – derzeit sind es fünf Jahre – lückenlos offengelegt werden. Auch könnte die Selbstanzeige für schwere Fälle von Hinterziehung ausgeschlossen werden. Die Straf-Zahlung von fünf Prozent des hinterzogenen Vermögens bei Hinterziehungen von über 50.000 Euro könnte erhöht oder gestaffelt werden. Möglich wäre auch, die Selbstanzeige nur ein Mal im “Steuerleben” zuzulassen.

Quelle: http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEEA1401B20140205

So geht das nicht…

Das war dann ja wohl nichts, die geplante Großdemo vor dem Frankfurter Landgericht, zu der Alice Schwarzer aufgerufen hatte, war bekanntlich eine Luftnummer… und noch nicht einmal genehmigt.

5 Feministinnen standen sich stundenlang die Beine in den Bauch um dann die Erfahrung zu machen, dass sie völlig umsonst vor dem Gericht rumgestanden hatten.  

Nicht ärgern Mädels… es kommen auch wieder schönere Tage…

Prozess vertagt

Der Schadenersatz-Prozess vor dem Landgericht Frankfurt (Jörg Kachelmann gegen Claudia Dinkel) wurde kurz nach der Eröffung vertagt. Das Gericht will nun auf übereinstimmenden Antrag der beteiligten Prozessparteien hin, einen weiteren Verhandlungstermin anberaumen.

Die zum Prozessauftakt durch Alice Schwarzer geplante Demonstration vor dem Landgericht Frankfurt fiel ebenfalls aus. Das Wetter spielte nicht mit bzw. eine Frauenrechtlerin konnten wegen Krankheit nicht erscheinen…dies teilte die kranke Feministin der Demonstrationsleitung auch rechtzeitig -via Webseiten-Kommentar-  mit.

Die verbliebenen 5 Demonstrantinnen konnten, von den Medien und der Polizei unbemerkt dann noch rechtzeitig entkommen, die von Alice Schwarzer vollmundig angekündigte Demonstration vor dem Landgericht Frankfurt war -laut Polizeiangaben- nämlich gar nicht angemeldet.

“Krähe Award”

Unter Berufung auf ´den´ Feminismus polarisiert Alice Schwarzer aktuell gegen einzelne Personen (###########) und gegen eine ganze Weltreligion, die sie pauschalisiert (“Die große Verschleierung”). Dies hat zwar bewirkt, dass sie in der Öffentlichkeit nach wie vor sichtbar ist, doch sie verliert zunehmend ihr Gesicht vor jüngeren feministischen Generationen.

Kraehe
"Krähe Award"

“Lebenslauf” vermittelt den Anschein, als handle Alice Schwarzer nicht mehr im “Männerland” für die Sache ´der´ Frauen, sondern als agiere sie in einem Aliceland für die Sache von Alice.

Quelle: http://www.aviva-berlin.de/aviva/content_Buecher_Sachbuch.php?id=12035

Falschbeschuldigung

Schon wieder eine Falschbeschuldigerin…
Die Vergewaltigung einer jungen Frau in einer öffentlichen Toilette im Münchner Ostbahnhof war nur vorgetäuscht.

So langsam aber sicher scheinen die Ermittler bei Vergewaltigungsanzeigen genauer hinzusehen. Nicht auszudenken was passiert wäre… wenn die 24-jährige stur bei ihrer Anzeige geblieben wäre.

Den Vorverurteilerinnen im GaGa-Forum: DieLara, Ali und Co. war die heutige Meldung noch keine Zeile wert. Klar doch, dass passt ja auch so gar nicht in deren verqueres Denkschema… “Schuldig bei Verdacht”… dass passt immer und überall.

Schnell waren die Schmuddelkinder allerdings, als die Meldung von dieser angeblichen Vergewaltigung durch die Presse ging…

Man konnte den Schaum vorm Maul spüren… als sie wieder einmal auf andere Menschen virtuell eindroschen… und ihrem Wahn Freigang gaben.

Da war die Rede von Dummheit und Ignoranz… weil doch dem angeblichen Opfer niemand geholfen hat… nicht mal eine Täterbeschreibung gab es.

Und nun.? Nun war wieder mal alles nur gelogen… gelogen um den Freund, den Mann nicht zu verlieren. Um IHM ja nicht die Wahrheit sagen zu müssen, zauberte sie ein Märchen/eine Lüge aus dem Ärmel, einfach so… ohne groß darüber nachzudenken.

Vergewaltigung… dass passt schon… irgendeiner wird den Kopf dafür hinhalten müssen, unschuldig zwar… aber hey, was solls.!

Und bei den Schmuddelkindern wird dieses Verhalten, Falschbeschuldigungen,Lüge und Betrug bejubelt… “hängt IHN höher” ist der Schlachtruf. Es dient ja der Sache.

Sie hat ihren Mann entwaffnet. (…) Eine hat es getan. Jetzt könnte es jede tun. Der Damm ist gebrochen, Gewalt ist für Frauen kein Tabu mehr. Es kann zurückgeschlagen werden. Oder gestochen. Amerikanische Hausfrauen denken beim Anblick eines Küchenmessers nicht mehr nur ans Petersilie-Hacken. (…) Es bleibt den Opfern gar nichts anderes übrig, als selbst zu handeln. Und da muss ja Frauenfreude aufkommen, wenn eine zurückschlägt. Endlich!

– Alice Schwarzer: Emma 1995

Recht und Gesetz.? Den Schmuddelkindern ist Recht und Gesetz egal…

Noch…

 

Amselsterben

NEIN… für das rätselhafte Amselsterben in Süddeutschland ist nicht Alice Schwarzer sondern ein tropisches Virus verantwortlich.

 

Amselsterben

 

Das Usutu-Virus wurde in mehreren Organen einer toten Amsel aus dem hessischen Birkenau nachgewiesen, wie das Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin (BNI) in Hamburg mitteilte.

Das Usutu-Virus ist eine Virusspezies aus der Virusgattung Flavivirus. Es besteht eine Verwandtschaft mit dem Japanischen Enzephalitis-Virus und dem West-Nil-Virus. Das Usutu-Virus wird durch Stechmücken übertragen.

Es stammt ursprünglich aus Afrika, der Name leitet sich von einem Fluss in Swasiland ab. Das Virus verursacht Infektionen bei Säugetieren und wahrscheinlich auch beim Menschen, ohne jedoch schwere Krankheitssymptome auszulösen. Menschen können unspezifische Symptome wie Fieber oder Hautausschläge zeigen. Dagegen kann es bei Vögeln tödlich sein. Seit dem Jahr 2001 sind in Österreich mehrfach, ab 2005 bzw. 2006 auch in Ungarn, der Schweiz und Italien Wildvögel durch das Virus gestorben („Amselsterben“).

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Usutu-Virus

 

Jörg Kachelmann – und das Chaos geht weiter (via Ritaevaneeser’s Blog)

Gratulation von mir an dieser Stelle… für eine Frau, die unermüdlich Fakten und Daten gesammelt, ausgewertet und dann in Textform gegossen hat.
Gratulation zu einem Blog, der sich durch Detail- und Faktentreue auszeichnet, nichts beschönigt, nichts weglässt aber alles daß erzählt… was in deutschen Qualitaetsmedien zum “Fall Jörg Kachelmann” nicht geschrieben und worüber in deutschen Talkshows nicht gesprochen wurde/wird.

Sehr geehrte Frau Neeser, ich bedanke mich bei Ihnen und wünsche Ihnen alles erdenklich Gute.

BlackHole am 20.06.2011

Jörg Kachelmann  - und das Chaos geht weiter Der Erfolg kommt selten vom Müssen, sondern eher vom Wollen. © Dieter Gropp Ein privater Blog, ohne Zwang zur Registrierung, ohne Netzwerk dahinter, ohne Werbung wurde zum Selbstläufer!  1,000,140 heute 10 Uhr 31 Die meisten Besucher hatten wir am 1.Juni 2011 :   22,542 Eines ist aber sicher: Ohne Euch Blogger -Verfasser von grossartigen Beiträgen – wäre das niemals möglich gewesen! Danke an Alle  R.E.NRead More

via Ritaevaneeser’s Blog

In dubio pro reo

Der Grundsatz In dubio pro reo (lat. „Im Zweifel für den Angeklagten“), ist ein Ausdruck dafür, dass im Strafprozess ein Angeklagter nicht verurteilt werden darf, wenn dem Gericht Zweifel an seiner Schuld verbleiben.

Selbst einem männerhassenden, hirntoten Gichtling wie Alice Schwarzer muß aufgefallen sein, dass die Mannheimer Richter und Staatsanwälte auch nach 11 langen Monaten nicht den klitzekleinsten Beweis für eine -wie auch immer geartete- Schuld Jörg Kachelmann’s finden konnten.

Waren am Anfang der Verhandlung noch Zweifel an der Unschuld Jörg Kachelmann’s erlaubt, hat die monatelange Verhandlung nun bestätigt, Jörg Kachelmann ist kein Täter. 11 Monate wurde verhandelt und am Ende haben sich Staatsanwaltschaft und Richter bis auf die Knochen blamiert denn sie glaubten einer Lügnerin.

Claudia Simone Dinkel hat gelogen, SIE wollte ihn vernichten… SIE wollte Rache. Rache für den Treuebruch… Rache für was auch immer… SIE wollte ihn vernichten und Alice Schwarzer wollte ihn vernichtet sehen.

Man kann Jörg Kachelmann moralisch für seinen Lebenswandel verurteilen… das muß jeder mit sich selber abmachen, dem Strafrecht aber sollte es egal sein ob Jörg Kachelmann nun 3 Freundinnen hatte oder 30. Der Lebenswandel Jörg Kachelmann’s geht weder Staatsanwaltschaft noch Richter etwas an und auch eine Frau Schwarzer hat darüber nicht den Stab zu brechen… es bleibt Privatsache.

Bleibt also nur In Dubio Pro Reo.? Nein… Jörg Kachelmann hat -nach allem was wir heute wissen- die angezeigte Tat nicht begangen. Jeder Zweifel wurde ausgeräumt und dies bedeutet Freispruch für Jörg Kachelmann, ohne wenn und aber.

Zusatz: ein ähnlicher Artikel (Kommentar) wurde heute bei Welt Online von mir eingestellt. Der Kommentar erlebte ganze drei Minuten und wurde dann gelöscht, die Kommentarfunktion wurde abgeschaltet…

5000 EURO… und Alice muss zahlen…

ASCHWARZ
Image via Wikipedia

Wie heute bekannt wurde, muß die alte und verbitterte “Frauenrechtlerin” Alice S. an Jörg Kachelmanns Anwalt, Reinhard Birkenstock, 5000 Euro zahlen.

Alice S. hatte in einem Beitrag für die BILD-Zeitung Reinhard Birkenstock vorgeworfen, das angebliche Opfer -Claudia Dinkel- zu diffamieren… Dies war eine glatte Lüge.

Alice S. gab zwar später eine Unterlassungserklärung ab, hielt sich allerdings nicht daran. Auf emma.de und aliceschwarzer.de war die Lüge noch tagelang zu lesen. Das begründete dann die Strafe von rund 5000 Euro.

Auf den Antrag von Kachelmanns Medienanwalt Ralf Höcker hin, erließ das Landgericht Köln zudem am 28. Oktober eine einstweilige Verfügung gegen Alice S. und drohte ihr ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro an bzw. ersatzweise Haft.

Erst nach dieser Verfügung änderte Alice S. auf ihren Seiten den entsprechenden Text halbherzig bzw. Ende letzter Woche dann komplett.

Fazit: Da geht er dahin, der Traum der Alice S. vom “Weibe dem alles erlaubt sei”…