Schavan tritt zurück

Der Rücktritt von Bundesbildungsministerin Annette Schavan macht die fünfte Kabinettsumbildung seit Amtsantritt der schwarz-gelben Regierung im Oktober 2009 nötig. Am Donnerstag soll die scheidende niedersächsische Wissenschafts- und Kulturministerin Johanna Wanka als neue Bundesbildungsministerin ernannt werden. Die vorangegangenen Wechsel im Überblick: – Bereits wenige Wochen nach dem Regierungswechsel erklärt Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung am 27. November […]

Das Philipp Rösler-Plagiat

Bei der Durchsicht der Dissertation von Vizekanzler “Dr.” Philipp Rösler (FDP) tauchen jetzt ebenfalls erhebliche Zweifel auf. Das Werk umfasst lediglich 59 Seiten und ist nichts anderes als eine billige Zusammenfassung einer statistischen Auswertung, dessen Auftraggeber obendrein auch noch mehr als dubios ist. von Norbert Knobloch Muß nun nach Freiherr Theodor von und zu Guttenberg […]

Noch kein Ende der Ermittlungen

  Zwei Jahre nach dem Loveparade-Unglück in Duisburg sieht die Staatsanwaltschaft noch kein Ende ihrer Ermittlungen. Nach wie vor sei ein Team von Staatsanwälten mit der Aufarbeitung des Geschehens befasst, bei dem 21 Menschen ums Leben kamen, teilte die Behörde am Donnerstag mit und dementierte damit einen anderslautenden Medienbericht. Aufgrund der komplexen Sachverhalte lasse sich […]

Ermittlungen eingeleitet

Wenn man nur lange genug gräbt, findet man jede “Leiche im Keller”. Beim Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) hat man lange gegraben… und nun ermittelt die Staatsanwaltschaft. Gegen den Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) wird wegen Korruptionsverdachts ermittelt. Man gehe dem Anfangsverdacht der Vorteilsannahme nach, sagte ein Sprecher der Wuppertaler Staatsanwaltschaft. Im Kern geht es […]

Viel Wind um NICHTS

Wer NICHTS macht, der macht auch keine Fehler. Und wer keine Fehler macht… der wird ausgezeichnet. In diesem Fall wurde die wohl taub’ste Nuss der deutschen Politik, Ilse Aigner, von der Kanzlerin gelobt und zwar -festhalten- für ihren Einsatz im sog. Dioxin-Skandal. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat der wegen des sog.Dioxin-Skandals in die Kritik geratene […]

Gegen A.Sauerland wird nicht ermittelt

Es war von Anfang an klar, gegen den Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) wird wegen der Katastrophe auf der Loveparade kein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Staatsanwaltschaft Duisburg prüfe derzeit intensiv, in welchen Fällen das Ermittlungsverfahren wegen fahrlässiger Tötung gegen Unbekannt zu einem namentlichen wird. Vermutlich bereits um die Jahreswende soll mit Ermittlungen gegen eine Reihe von […]

SPD bleibt weiterhin unwählbar

Wer immer noch glaubt, die SPD hätte sich geändert oder würde sich ändern… der kann sich den verlinkten Artikel ja mal ansehen. Danach dürfte klar sein warum die SPD als Umfaller- bzw. immer noch als “Verräter-Partei” gebrandmarkt wird. Zitat: Der SPD-Innenpolitiker Frank Hofmann erklärte, es geb ihm zwar zu denken, dass die Polizei hierzulande noch […]

Patrick Döring (FDP) kritisiert Merkels Opel-Initiative als verantwortungslos

Patrick Döring/FDP hat den neuen Vorstoß von Bundeskanzlerin Angela Merkel für Opel-Hilfen als unverständlich kritisiert. “Ich finde die Reaktion der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten schwer begreiflich”,sagte Fraktionsvize Patrick Döring der Nachrichtenagentur Reuters. Die Entscheidung von Wirtschafsminister Rainer Brüderle gegen Staatsbürgschaften sei richtig. “Dass die Kanzlerin und die Länder mit Opel-Standorten – die übrigens alle zu […]