„Was passierte Strauss-Kahn wirklich?“

Taubmann glaubt an ein Komplott. Zwar will er nicht ausdrücklich von einer politischen Verschwörung sprechen, also niemanden direkt beschuldigen. Dass aber nach der Festnahme Strauss-Kahns in New York die junge Schriftstellerin Tristane Banon in Frankreich an die Öffentlichkeit ging und behauptete, vor zehn Jahren von ihm sexuell misshandelt worden zu sein; dass Strauss-Kahns Name kurz […]

Deutschland: Rund 8 Millionen Menschen ohne Job

Es gibt keinen Grund für Freudensprünge, es gibt keinen Grund zu behaupten, die Arbeitslosigkeit wäre im September gesunken. Es gibt keinen Grund zu behaupten, die Erwerbstätigkeit und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wachsen saisonbereinigt weiter… alles gelogen und schön gerechnet. Tatsächlich hat Deutschland 3.031.354 gemeldete Arbeitslose und 4.832.440 gemeldete Leistungsbezieher ALG II… Grob geschätzt also 8 Millionen […]

Geringe Zuverdienste sollen noch stärker vom Arbeitslosengeld II abgezogen werden

Was muß eigentlich noch passieren bis die Arbeitslosen in Deutschland auf die Strasse gehen. Wieviel Unrecht muß man den Arbeitslosen in Deutschland noch antun bis diese endlich begreifen welches böse Spiel man mit ihnen spielt. Anstatt den Hartz IV-Regelsatz -so wie vom Verfassungsgericht gefordert- deutlich anzuheben, einigt sich die Regierung darauf, den Regelsatz nur minimal […]

Deutsche Politiker kennen kein Grundgesetz

Zu viele neue Gesetze verstoßen gegen die Verfassung der Bundesrepublik. Sonntag, den 7. März 2010 um 21:12 Uhr von Julien Germain Eigentlich hält es der deutsche Bürger nicht für möglich, dass ausgerechnet Menschen, die in ihrer beruflichen Hauptsache als Politiker agieren, wissentlich oder unwissentlich gegen das Grundgesetz verstoßen. Dennoch ist es nicht nur eine peinliche, […]

LKW-Maut: Wikileaks veröffentlicht geheime Maut-Unterlagen

Eine der größten Geheimniskrämereien der neueren deutschen Politik beginnt sich zu lichten. Die deutsche LKW-Maut, trotz weltweit ausbleibender Aufträge von Politikern gern als “Exportschlager” gefeiert, offenbart sich im Detail als großes, gut funktionierendes Geldverschiebesystem, von dem Staat und Maut-Betreiber gleichermaßen profitieren. Das jedenfalls legen etliche Dokumente zum Public-Private-Partnership-Projekt nahe, die Wikileaks in diesen Tagen veröffentlichen […]

Sie sehen erst in die Glaskugel ehe sie warnen…

Der FDP-Innenpolitker Max Stadler hat die wiederholten Terrorwarnungen von Union-Innenministern kritisiert. “Ich kann diese Form der Informationspolitik nicht nachvollziehen”, sagte der Innenexperte der Berliner Zeitung. “Zu warnen und gleichzeitig hinzuzufügen, dass es keine konkreten Hinweise gibt, führe nur dazu, dass die Bevölkerung Terrorwarnungen nicht mehr ernst nehme und ein Gewöhnungseffekt eintritt im übrigen habe ich […]

Die hohe Kunst der Volksverdummung – Lügner im Kanzleramt

Udo Ulfkotte Vielleicht setzen Sie sich erst einmal, bevor Sie das Nachfolgende lesen. Und bitte lesen Sie auf keinen Fall weiter, wenn Sie ein schwaches Herz haben. Es gibt nämlich viele Politiker, die lügen und betrügen, dass sich die Balken biegen. Schaut man genauer hin, dann ist das Lügen und Betrügen in der Politik offenkundig […]